Internationale Zusammenarbeit des BfV.
Das BfV und seine Partner: nachrichtendienstliche Vernetzung auf internationaler Ebene
75 Jahre nach der Gründung des BfV steht die Sicherheit Deutschlands und seiner freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie selten zuvor in direkter Wechselwirkung zu internationalen Krisen, Kriegen und Konflikten. Ohne Zweifel haben in den vergangenen drei Dekaden die sogenannte Globalisierung und Digitalisierung eine gewaltige Internationalisierung im Bereich aller vitalen Sicherheitsfragen bewirkt. Dieser Großtrend spiegelt sich entsprechend in der Arbeitsrealität des Verfassungsschutzes wider: Reisen Islamisten ins Ausland, um sich dort zu Terrorkämpfern ausbilden zu lassen, vernetzen sich inländische mit ausländischen extremistischen Gruppen, führen Extremisten Waffentrainings in Nachbarstaaten durch oder nutzen ausländische Nachrichtendienste für länderübergreifende Desinformationskampagnen – in all diesen und vielen anderen Fällen ist die internationale Kooperation des BfV mit Nachrichtendiensten in Europa und der ganzen Welt ebenso gefordert wie gefragt.
Sei es nun bilateral oder im Rahmen multilateraler Gremien: Gefestigte Kontakte zu ausländischen Diensten dienen der Steigerung der Erkenntnisse zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrags. Denn die Sicherheitslage in Deutschland und Europa ist in erheblichem Maße von multidimensionalen Bedrohungen geprägt, die keine nationalen Grenzen mehr kennen.
So nutzen Extremisten sowie ausländische Nachrichtendienste bewusst die Vorzüge liberaler Gesellschaften, wie beispielsweise Meinungs- und Reisefreiheit, um diese von innen heraus zu bekämpfen und zu schwächen. Sie agieren transnational und sind meist bestens untereinander vernetzt. Um Gefahren frühzeitig zu erkennen und effektiv bekämpfen zu können, werden Informationen, Ressourcen und Expertisen mit Nachrichtendiensten weltweit ausgetauscht.
Das BfV ist auf deutscher Seite der zentrale Ansprechpartner für ausländische Nachrichtendienste, wenn es um Angelegenheiten der inneren Sicherheit geht. Hierbei stimmen sich im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten das BfV und der Bundesnachrichtendienst (BND) eng miteinander ab. Dabei trägt das BfV einen wichtigen Anteil zum Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse bei. Fast alle seine Aufgabenbereiche weisen heutzutage Auslandsbezüge auf; eine rein nationale Bearbeitung ist in vielen Fällen undenkbar geworden.
Dabei ist aber nicht nur der deutsche Verfassungsschutzverbund auf Informationen von Nachrichtendiensten anderer Staaten angewiesen; vielmehr leistet auch das BfV durch das Teilen relevanter Erkenntnisse einen wichtigen Beitrag zur internationalen Sicherheit und Stabilität, etwa wenn Extremisten Deutschland als Rückzugsort oder als Transitland nutzen wollen.
Die transnationale Natur der Bedrohungslage – insbesondere in der Bekämpfung von Cyberangriffen, Spionage, Sabotage und Terrorismus – erzwingt letztlich einen internationalen Ansatz. Es ist für das Selbstverständnis eines Abwehrdienstes im 21. Jahrhundert schlichtweg ein Schlüsselkriterium für Professionalität, aktiv Partnerschaften zu initiieren und zu pflegen. In der Summe unterhält das BfV Beziehungen zu Nachrichtendiensten aus mehr als 90 Ländern und wird weltweit als verlässlicher und vertrauenswürdiger Partner gesehen und geschätzt.
Zusätzlich engagiert sich das BfV im Bereich der multilateralen Zusammenarbeit, unter anderem auf Ebene der Europäischen Union und der NATO. Der wechselseitige Austausch relevanter Erkenntnisse mit ausländischen Nachrichtendiensten unterliegt dabei stets strengen datenschutzrechtlichen Kriterien und wird immer im Einzelfall geprüft.
