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Glossar

Daten, personenbezogene

Hierunter versteht man Einzelangaben über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Zu den Angaben über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer natürlichen Person zählen alle Informationen, die über den Betreffenden etwas aussagen. Insbesondere zählen dazu sowohl äußerliche Erkennungsmerkmale, als auch politische Einstellungen, Motive und Absichten, Äußerungen und sonstige Verhaltensweisen einer Person. Ebenso erfasst werden die sozialen, wirtschaftlichen und sonstigen Beziehungen zur Umwelt.

Datenschutz

Zweck des Datenschutzes ist, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird.


Der Verfassungsschutz hat daher bei seiner Aufgabenerfüllung grundsätzlich die Bestimmungen der Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz zu beachten, wobei bestimmte Einschränkungen (siehe Niedersächsisches VerfSchG) möglich sind.


Die Einhaltung dieser Bestimmungen wird fortlaufend vom Bundes- bzw. den Landesbeauftragten für den Datenschutz unabhängig geprüft. Hierzu erhalten die Beauftragten u. a. weitgehende Akteneinsicht. Mit regelmäßig erscheinenden Tätigkeitsberichten werden die parlamentarischen Vertreter und die Öffentlichkeit über das Ergebnis ihrer Überprüfungen informiert.

Dual-Use-Güter

Bezeichnung für Waren/Produkte, die sowohl für zivile Anwendungen als auch für militärische Zwecke (= doppelte Verwendbarkeit) geeignet sind. Voraussetzung für eine Exportgenehmigung ist die eindeutige Feststellung einer ausschließlich zivilen Nutzung durch den Endempfänger.

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Gebäude 2

Hinweistelefon „Rechtsextremismus/ -terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) 0221/792-3344

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Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366

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  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
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  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Verfassungs­schutz­bericht Niedersachsen 2018

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Stand: November 2019
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Verfassungsschutz­bericht 2018

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Stand: September 2019
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Verfassungsschutz­bericht 2017

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Stand: September 2019
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Verfassungsschutzbericht 2016

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Stand: September 2019
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Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

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Stand: Juni 2019
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Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

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Stand: Juni 2019
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Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Stand: Oktober 2019
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Verfassungsschutzbericht Hessen 2018

Verfassungsschutzbericht Hessen 2018

Stand: September 2019
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Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

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Stand: Juni 2019
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