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Glossar

Daten, personenbezogene

Hierunter versteht man Einzelangaben über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Zu den Angaben über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer natürlichen Person zählen alle Informationen, die über den Betreffenden etwas aussagen. Insbesondere zählen dazu sowohl äußerliche Erkennungsmerkmale, als auch politische Einstellungen, Motive und Absichten, Äußerungen und sonstige Verhaltensweisen einer Person. Ebenso erfasst werden die sozialen, wirtschaftlichen und sonstigen Beziehungen zur Umwelt.

Datenschutz

Zweck des Datenschutzes ist, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird.


Der Verfassungsschutz hat daher bei seiner Aufgabenerfüllung grundsätzlich die Bestimmungen der Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz zu beachten, wobei bestimmte Einschränkungen (siehe Niedersächsisches VerfSchG) möglich sind.


Die Einhaltung dieser Bestimmungen wird fortlaufend vom Bundes- bzw. den Landesbeauftragten für den Datenschutz unabhängig geprüft. Hierzu erhalten die Beauftragten u. a. weitgehende Akteneinsicht. Mit regelmäßig erscheinenden Tätigkeitsberichten werden die parlamentarischen Vertreter und die Öffentlichkeit über das Ergebnis ihrer Überprüfungen informiert.

Dual-Use-Güter

Bezeichnung für Waren/Produkte, die sowohl für zivile Anwendungen als auch für militärische Zwecke (= doppelte Verwendbarkeit) geeignet sind. Voraussetzung für eine Exportgenehmigung ist die eindeutige Feststellung einer ausschließlich zivilen Nutzung durch den Endempfänger.

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Gebäude 2

Hinweistelefon gegen Extremismus und Terrorismus 0221/792-6000

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Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2019 – Pressefassung

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Stand: September 2020
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Verfassungs­schutz­bericht Bremen 2019

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Verfassungsschutz­bericht 2019, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

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Stand: Juli 2020
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Verfassungsschutz­bericht 2019

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Stand: Juli 2020
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Verfassungsschutz­bericht Rheinland-Pfalz 2019

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Stand: Mai 2020
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Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“

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Stand: September 2020
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Verfassungs­schutz­bericht Sachsen-Anhalt 2019 – Pressefassung

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Stand: Juli 2020
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Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2019

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Stand: Juni 2020
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