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Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz

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Das nachfolgende Video erklärt in Deutscher Gebärdensprache (DGS) die Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

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    Die Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ausschließlich für das Inland zuständig und dem Bundesministerium des Innern (BMI) unterstellt.

    Hauptaufgabe des BfV ist es, Bedrohungen für die im Grundgesetz verankerte freiheitliche demokratische Grundordnung und die öffentliche Sicherheit weit im Vorfeld polizeilicher Maßnahmen zu erkennen, einzuschätzen und hierdurch ihre Bekämpfung zu ermöglichen. Das Bundesamt arbeitet dabei eng mit den 16 eigenständigen Landesbehörden für Verfassungsschutz und den übrigen nationalen, aber auch mit internationalen Nachrichtendiensten und Sicherheitsbehörden zusammen.

    Bedrohungen für die freiheitliche demokratische Grundordnung und die öffentliche Sicherheit können sich vor allem aus dem Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus bzw. islamistischen Terrorismus oder aufgrund von anderen sicherheitsgefährdenden und extremistischen Bestrebungen von Ausländern ergeben. Die Beobachtung und Erkenntnisgewinnung zu diesen vier Phänomenbereichen zählt zu den Schwerpunkten der Arbeit des BfV. Weitere Schwerpunkte sind die Abwehr von Spionageangriffen und sonstigen Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste sowie die Abwehr bzw. Verhinderung von Cyber-Angriffen, die sich z. B. gegen Kritische Infrastrukturen richten. Kritische Infrastrukturen sind wichtige Einrichtungen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Solche Einrichtungen gibt es zum Beispiel im Bereich der Wasserversorgung oder in der Telekommunikation. Das BfV informiert und unterstützt die deutsche Wirtschaft, sich bestmöglich gegen solche und andere Angriffe zu wappnen.

    Das BfV informiert staatliche Organe und auch die Öffentlichkeit zielgenau und umfassend über Bedrohungspotenziale und aktuelle Entwicklungen in den jeweiligen Phänomenbereichen. Zu diesem Zweck erstellt das BfV gemeinsam mit seinen Partnern Lagebilder und Analysen, die es der Bundesregierung und den Landesregierungen ermöglichen, rechtzeitig exekutive Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren, die von verfassungsfeindlichen Bestrebungen und Entwicklungen ausgehen, zu ergreifen. Exekutive Maßnahmen können beispielsweise aus staatsanwaltlichen Ermittlungen, polizeilichen Untersuchungen oder Festnahmen bestehen.

    Einen erheblichen Teil seiner Informationen gewinnt das BfV aus allgemein zugänglichen Quellen wie zum Beispiel aus Zeitungen, Nachrichtensendungen oder dem Internet. Da ausländische Nachrichtendienste, Extremisten und Terroristen aber auch verdeckt agieren und ihre Ziele nicht offen darlegen, ist das BfV befugt, im Rahmen gesetzlich festgelegter Grenzen und sofern ein Einsatz verhältnismäßig ist, auch auf nachrichtendienstliche Methoden der Informationsbeschaffung wie Observationen und Telefonüberwachungen zurückzugreifen.

    Die Tätigkeit des BfV unterliegt einer vielfältigen und fortlaufenden Kontrolle. Neben der Fachaufsicht durch das BMI und der kontinuierlichen Überprüfung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) findet auch eine parlamentarische Kontrolle statt. Die Nachrichtendienste unterrichten das eigens eingerichtete Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestags regelmäßig über ihre Tätigkeit und über Vorgänge von besonderer Bedeutung. Überwachungsmaßnahmen durch Nachrichtendienste, die das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) beschränken, werden zudem durch die von dem PKGr bestellte unabhängige G 10-Kommission überprüft.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein wichtiger Akteur im System der wehrhaften Demokratie. Seine Arbeit im Verfassungsschutzverbund – gemeinsam mit den Landesämtern für Verfassungsschutz – bildet einen wesentlichen Eckpfeiler der deutschen Sicherheitsarchitektur und ist von großer Bedeutung für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland.

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