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Symposium am 29. Januar 2015 im Deutschen Historischen Museum in Berlin

Rede von BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen zum Geschichtsprojekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Dr. Haber, sehr geehrter Herr Staatssekretär Fritsche, sehr geehrte Damen und Herren,

Sie alle haben in den letzten Wochen die Berichte über die furchtbaren Anschläge in Paris, die Festnahmen in Belgien und die inzwischen zahlreichen Verhaftungen von Islamisten in deutschen Städten zur Kenntnis genommen. Die Zahl der Ausreisen nach Syrien ist hoch. 600 junge Menschen aus Deutschland sind nach Syrien in den sog. Jihad gereist, ein Drittel ist wieder zurück und wird zu einem großen Teil vom Verfassungsschutz bearbeitet. Das Hinweisaufkommen hinsichtlich möglicher Terrorverdächtiger hat seit Spätherbst 2013 erheblich zugenommen. Im Jahr 2014 erreichten über 200 Hinweise die Bundessicherheitsbehörden, deutlich mehr als im Vorjahr. Wir, die Sicherheitsbehörden, sprechen davon, dass die Sicherheitslage derzeit angespannt ist, dass Grund zur Sorge besteht und dass die Sicherheitsbehörden ihre Kräfte darauf konzentrieren, um mit hohem Engagement professionell Anschlagsplanungen in Deutschland rechtzeitig aufzuklären.

Warum beschäftigen wir uns – warum beschäftigt sich der Präsident des Bundesverfassungsschutzes – in dieser Zeit auch noch mit dem Geschichtsprojekt des Bundesverfassungsschutzes? Der Grund ist: es ist uns wichtig. Das Geschichtsprojekt ist uns nicht von außen aufgedrängt, es ist unser Geschichtsprojekt. Mir ist es aus zwei Gründen wichtig:

1. Das BfV braucht Akzeptanz, es braucht Rückhalt in der Gesellschaft. Ohne Rückhalt ohne Unterstützung durch die Gesellschaft kann der Bundesverfassungsschutz seine Arbeit nicht wirksam machen. Der Bundesverfassungsschutz arbeitet nicht für sich. Er arbeitet nicht aus Profitgründen, nicht im Eigeninteresse. Er ist Dienstleister für die Demokratie und arbeitet für die Sicherheit der Menschen in diesem Lande. Er kann aber seine Arbeit nicht wirksam erfüllen, wenn er nicht den notwendigen Rückhalt in der Gesellschaft hat. Dies schadet nicht nur dem Verfassungsschutz, sondern allen. Können wir unsere Arbeit nicht wirksam machen, führt dies zu einem weniger an Sicherheit für die Menschen in Deutschland. Um Akzeptanz und Rückhalt zu erhalten und zu gewinnen ist es notwendig, dass der Verfassungsschutz transparent ist, dass er offen über seine Aufgaben und Befugnisse und über sich spricht. Wer wir sind, wer uns geprägt hat, welche historischen Linien den Verfassungsschutz bis heute zeichnen. Deshalb kommt einer offenen Diskussion über die Geschichte des Verfassungsschutzes aus meiner Sicht eine große Bedeutung zu, weil sie dazu beitragen soll, für Vertrauen und Akzeptanz und Rückhalt des Verfassungsschutzes in der Gesellschaft zu werben.

2. Der Bundesverfassungsschutz feiert in diesem Jahr sein 65 jähriges Bestehen. Es ist für mich und meine Mitarbeiter auch ein Jahr, in dem wir mit Blick auf unsere Ortsbestimmung [wer sind wir, woher kommen wir, was tun wir] auch Rückblick halten werden auf unsere Geschichte. Geschichtlichkeit ist auch für die Mitarbeiter eines Dienstes ein wichtiges Element zur Identifizierung mit ihrem Auftrag und ihrer Arbeit.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Ihnen das Projekt in seinen Grundzügen vorstellen – ohne natürlich die Ergebnisse vorwegzunehmen.

Die Idee zu unserem Projekt ist bereits im Jahr 2007 entstanden. Sie stammt von meinem Vorgänger, dem Präsidenten des BfV a. D. Heinz Fromm, der das Vorhaben bis heute mit großem Engagement betrieben und begleitet hat. Lieber Herr Fromm, seien Sie herzlich begrüßt. Sie hatten das Geschichtsprojekt zur Chefsache gemacht und damit dafür gesorgt, dass die erforderlichen Ressourcen für das Vorhaben bereit gestellt wurden. Sie hatten den Historikern und ihrem Forschungsteam den ungehinderten Zugang zu dem relevanten Aktenmaterial eines geheimen Nachrichtendienstes unter Berücksichtigung der geltenden Vorschriften für die Verschlusssachen und des Datenschutzes ermöglicht. Herr Fromm, hierfür ganz herzlich Dank!

Der Arbeitstitel des Geschichtsprojektes lautet „Die Organisationsgeschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz 1950-1975, unter besonderer Berücksichtigung der NS-Bezüge früherer Mitarbeiter in der Gründungsphase“. Dieser Titel war mit Absicht so sperrig formuliert wie eine Seminararbeit: Er bezeichnete deutlich die Interessenschwerpunkte des Bundesamtes und ließ zugleich methodisch und inhaltlich Freiräume für die Forscher. Das Forschungsprojekt begann am 1. November 2011 und ist nach drei Jahren nunmehr inhaltlich abgeschlossen.

Es ist mir wichtig zu betonen, dass es sich nicht um eine Auftragsarbeit handelt. Hätte das BfV in irgendeiner Weise Einfluss auf die Ergebnisse nehmen wollen, wäre ein wesentliches Ziel des Geschichtsprojekts – Vertrauen schaffen durch Transparenz - desavouiert gewesen. Auch den etwaigen Verdacht einer „Hausschreiberei“ galt es von vornherein auszuräumen. Daher war es uns von Beginn an ein Anliegen, die Bedingungen für eine objektive Forschungsarbeit herzustellen. Die beiden renommierten Historiker Constantin Goschler und Michael Wala von der Ruhr-Universität Bochum und ihr Team sollten und konnten vollständig unabhängig in unseren Akten forschen. Sie haben – so weit noch verhanden – Personalakten, Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne eingesehen und Informationen über das BfV und sein Personal in den Archiven anderer Stellen, Behörden und Nachrichtendienste einbezogen.

Vertrauen schaffen durch Transparenz: Diese Leitlinie für das Forschungsprojekt haben wir auch durch die Einrichtung des bereits erwähnten Beirates umgesetzt. Der wissenschaftliche Beirat – Frau Professor Grebing und Herr Staatssekretär Faber, seien Sie herzlich von uns begrüßt – haben geschichts- und politikwissenschaftlichen sowie juristischen Sachverstand eingebracht. Gemeinsam mit Herrn Goschler, Herrn Wala, Herrn Fromm und Frau Puschnerat wurde in insgesamt acht Beiratstreffen der Stand des Projekts erörtert. Der Beirat hat einige Hindernisse für das Projekt aus dem Weg räumen können und wichtige Impulse für den weiteren Fortgang gegeben.

Grundlage jeder historischen Forschung ist der Zugang zu schriftlichen Quellen, d.h. Aktenmaterial. Das BfV hatte also dafür zu sorgen, dass dem Forscherteam ein umfassender Zugang zu den Aktenbeständen des Bundesamtes ermöglicht wurde. Dies ist eine Aufgabe, die in ihrem Umfang nicht unterschätzt werden darf. Deshalb möchte ich auch den Kolleginnen und Kollegen danken, die diese Herausforderung mit großer Sorgfalt und Umsicht gemeistert haben.

Sie können schon an der Konzeption des Projekts nachvollziehen, wie ernst es dem BfV mit diesem Ansatz war, Transparenz zu schaffen. Die Vergabe des Forschungsvorhabens erfolgte nach dem Zuwendungsrecht im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung. Nach Abschluss der Forschungsarbeiten werden die benutzen Aktenbestände an das Bundesarchiv übergeben und stehen dann zur Überprüfungen der getroffenen Aussagen anderen Wissenschaftlern und Publizisten zur Verfügung.

Zu einem unabhängigen Projekt gehört, dass auch die Forschung selbst nicht in einer Black Box stattfindet. Die größtmögliche Transparenz über den Fortgang der Arbeit, der Austausch mit der Wissenschaft und der Öffentlichkeit haben das gesamte Projekt begleitet. Ich möchte hier nur einige Stationen nennen.

  • Am 27. September 2011 haben wir das Forschungsvorhaben zusammen mit den Historikern in einer Pressekonferenz öffentlich vorgestellt.

  • Am 1. Oktober 2013 haben wir über die Zwischenergebnisse zusammen mit den Historikern in einem Pressegespräch berichtet.

  • Die Professoren haben während der gesamten Projektdauer ihre Ansätze und Methoden auf fünf wissenschaftlichen Tagungen einem nationalen und internationalen Fachpublikum zur Diskussion gestellt und in mehreren Zeitungsbeiträgen über den Stand der Dinge informiert.

Die Ergebnisse insgesamt werden im Laufe des Jahres in Form einer Buchpublikation veröffentlicht. Die alleinigen Rechte daran liegen bei den Professoren Goschler und Wala – nicht beim BfV.

Ich möchte – wie gesagt – den Vorträgen heute nicht vorgreifen. Dennoch reizt es mich, einige Überlegungen zu einigen Ergebnissen aus meiner Sicht anzustellen:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz war eine Neugründung. Am 28. Juli 1950 verabschiedete der Deutsche Bundestag das „Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes“. Damit haben die Abgeordneten das Anliegen des Parlamentarischen Rates umgesetzt, einen Mechanismus zum Schutz der demokratischen Grundordnung im Nachkriegsdeutschland zu schaffen.

Das BfV wurde 1950 nicht auf den Resten einer Vorläuferorganisation oder einer anderen Behörde aufgebaut. Die Alliierten Hohen Kommissare haben diese Neugründung mit dem Gedanken der strikten Trennung von Verfassungsschutz und Exekutive initiiert. Es galt, die Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik und vor allem der NS-Zeit zu ziehen und in der jungen Demokratie die einmalige Konzentration von Befugnissen zu vermeiden, wie sie die Gestapo in sich vereint hatte. Es sollte nie wieder eine geheime Staatspolizei, eine Polizei mit nachrichtendienstlichen Befugnissen geschaffen werden. Der Bundesverfassungsschutz sollte durch das Trennungsgebot die exekutiven Befugnisse der Polizei zähmen. Gleichzeitig war das Bundesamt integraler Bestandteil des westlichen Bündnisses. Damit war der Grundstein der heutigen Sicherheitsarchitektur gelegt.

Die besonderen Zeitumstände, in die auch die Gründungsphase des Bundesamtes fiel, haben die Professoren Goschler und Wala einmal als die „Politik der doppelten Eindämmung“ charakterisiert. Die Alliierten hatten das BfV als „möglichst machtloses Machtinstrument“ konzipiert, auf „unsicherem rechtlichen Terrain, ständig mit den Grenzen konfrontiert, die ihm durch das Trennungsgebot und den Föderalismus gesetzt waren.“ Das Trennungsgebot blieb ein zentrales Leitmotiv für die organisatorische Entwicklung des Bundesamtes.

Die Sicherheitsdirektoren der Hohen Kommissare haben den Aufbau in der Gründungsphase bis ins Detail gelenkt. So haben die Alliierten nicht nur den ersten Präsidenten auf der Grundlage der Vorschläger der Bundesregierung bestimmt. Am 17. November 1951 übernahm Dr. Otto John die Leitung des Bundesamts.

Bis 1955 kontrollierten und genehmigten die Alliierten die Einstellung des Personals, so dass Angehörige verbrecherischer NS-Organisationen dort nicht in feste Beschäftigungsverhältnisse kommen konnten. Dass solche Personen dennoch als so genannte „Freie Mitarbeiter“ eine Tätigkeit im und für das BfV aufnehmen konnten, ist allerdings auch eines der Ergebnisse der Forschungsprojekts.

Nachdem 1955 das Besatzungsstatut und damit die strikte Kontrolle der Alliierten über das Bundesamt endete, endete auch ihr Einfluss auf die Einstellungspolitik. In der Folge wurden eine Reihe von bis dahin „Freien Mitarbeitern“ als Angestellte und Beamte in das Haus übernommen. Unter diesen „Freien Mitarbeitern“ waren auch Personen mit einem Vorlauf in der Gestapo, der SS und dem SD – die Historiker hatten über diese Entwicklung bereits anlässlich der Vorstellung der Zwischenergebnisse berichtet.

Sehr geehrte Damen und Herren, es ging in dem Geschichtsprojekt aber auch um die Wechselwirkungen des gesellschaftlichen und politischen Diskurses auf die Entwicklung des Nachrichtendienstes in der Demokratie.

Dies ist eine auch heute noch aktuelle Frage: In welchem Umfang unterliegt das BfV einer politischen und medialen Skandalisierung, sei es durch tatsächliche Fehlleistungen seiner Angehörigen oder behaupteter Rechtsverletzungen und vermeintlicher Erfolglosigkeit bei der Aufgabenwahrnehmung? Interessant ist, dass die Skandalisierung von Fehlern oder vermeintlichen Fehlern des Verfassungsschutzes nicht erst in den 2000er Jahren begann.

Das Bundesamt begann seine Arbeit 1950 mit wenig mehr als einer Handvoll Beschäftigter. Vor dem Hintergrund sich ständig verändernder und insbesondere grundsätzlich und immer wieder neu zu justierender sicherheitspolitischer Herausforderungen ist die Zahl im Jahr 2014 auf über 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewachsen. Diese Menschen bemühen sich Tag für Tag darum, die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten. Sie arbeiten nicht für den Profit eines Unternehmens, sondern für das Gemeinwohl. Überall, wo gearbeitet wird, können Fehler gemacht werden. Nicht nur beim Bundesverfassungsschutz. Wenn aber die Angst besteht, dass jeder Fehler zum Anlass genommen wird, das Amt und seine Mitarbeiter vorzuführen und zu diskreditieren, dann darf man sich nicht, über eine Kultur der Risikovermeidung wundern. „Wenn wir Polizei, Verfassungsschutz und Nachrichtendienste zu den letzten Trotteln machen, vor denen wir immer nur Angst haben müssen, dass sie unsere Rechte untergraben, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn sie uns im Zweifel nicht so schützen können, wie sie uns schützen müssen, damit unsere Freiheit wirklich gewährleistet ist.“ (so Bundesminister Schäuble zitiert in der Bildzeitung von Anfang Januar 2015).

Meine sehr geehrten Damen und Herren, um eine mögliche Frage bereits aufzugreifen: Ich bin mit der Arbeit des Geschichtsprojektes zufrieden. Nicht, weil die beiden Professoren Goschler und Wala zu bestimmten mir gefallenden Ergebnissen gekommen sind. Um bestimmte Ergebnisse ist es nicht gegangen, es ist um die unabhängige und vorbehaltlose wissenschaftliche Erarbeitung der Gründungsgeschichte des Bundesverfassungsschutzes gegangen. Ich bin deshalb zufrieden, weil die Geschichte des Bundesverfassungsschutzes in wissenschaftlich präziser Arbeit und innerhalb eines vereinbarten Zeitraums mit vergleichsweise bescheidenen Ressourcen bearbeitet wurde. Das ist nicht selbstverständlich, wenn man an andere Projekte – nicht nur Geschichtsprojekte – denkt. Deshalb möchte ich den beiden Professoren Goschler und Wala ganz herzlich für ihre ausgezeichnete Arbeit danken.

Die Aufarbeitung der Geschichte des Bundesverfassungsschutzes ist ein wichtiger Beitrag zum Verständnis des Inlandsnachrichtendienstes und zu seiner Akzeptanz in der Öffentlichkeit. Nicht nur der Verfassungsschutz lebt von Akzeptanz und Vertrauen. Vielleicht kann die Aufarbeitung der Gründungsgeschichte des Bundesverfassungsschutzes Anregung oder Ansporn sein, dass auch andere tragende Bestandteile unseres Staates und unserer Gesellschaft Rückblick halten. So halte ich es als Staatsbürger für wünschenswert, wenn sich auch die „vierte Gewalt“, wie sie sich gerne nennt oder nennen lässt, Gedanken über dortige historische Kontinuitäten und Verstrickungen machen würde.

Ich möchte mich auch ausdrücklich bedanken bei dem wissenschaftlichen Beirat des Projekts, bei Frau Professor Dr. Helga Grebing und Herrn Staatssekretär a. D. Klaus Faber, die sich durch ihre Sachkunde, ihre Beratung und ihren Einsatz in das Projekt eingebracht haben. Dankbar bin ich auch Herrn Präsident a. D. Heinz Fromm und Frau Dr. Tânia Puschnerat, die das Projekt von Seiten des BfV mit hohem Engagement begleitet haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind hier im Deutschen Historischen Museum in Berlin, dem nationalen Geschichtsmuseum Deutschlands. Wir haben den Ort bewusst ausgewählt, weil wir nach unserem Selbstverständnis als Bundesverfassungsschutz ein tragender Pfeiler der deutschen Sicherheitsarchitektur und damit ein bedeutender Teil des gesellschaftlich-politischen Lebens dieses Landes sind. Ich denke, dass in den nachfolgenden Vorträgen die engen Zusammenhänge zwischen der Geschichte des Bundesverfassungsschutzes als Amtsgeschichte und der politischen Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland deutlich werden. Nach seinem Selbstverständnis ist das DHM ein Ort lebendiger Vermittlung und Diskussion von Geschichte. Wo könnten wir also einen besseren Rahmen für den heutigen Tag finden. Ich danke deshalb auch der Leitung sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des DHM für die freundliche Unterstützung unseres Symposiums.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wünsche uns allen einen interessanten Tagungsverlauf und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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