Stapel mit Broschüren zur Illustration der Rubrik „Publikationen“

Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2018 - Pressefassung

Titelbild „Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2018 – Pressefassung“, Herausgeber: Thüringer Ministerium für Inneres und KommunalesVergrößern© Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Titelbild „Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2018 – Pressefassung“

Aus der Medieninformation vom 11. November 2019:

Innenminister Georg Maier und Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer stellten Verfassungsschutzbericht 2018 vor

In Thüringen organisiert sich die rechtsextremistische Szene laut dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 immer besser. Derzeit gebe es im Freistaat rund 900 Rechtsextremisten, so Innenminister Georg Maier bei der Vorstellung des aktuellen Berichtes in Erfurt. Rund 250 von ihnen gelten als gewaltbereit und gefährlich. Insgesamt 1.228 rechts motivierte Straftaten zählten die Verfassungsschützer im Jahr 2018. Ein Rückgang von rund 120 Fällen im Vergleich zum Vorjahr. Von einer Entspannung der Lage kann jedoch nicht gesprochen werden. Denn obwohl die Anzahl der Delikte zurückgingen, so steigt die Gewaltbereitschaft spürbar.


Als Beispiel nannte der Thüringer Innenminister aktuelle Fälle, wie der Mord an dem hessischen Politiker Walter Lübke. Am 2. Juni wurde der Regierungspräsident von Kassel nachts auf seiner Terrasse mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe getötet. Auch der Anschlag auf die Synagoge von Halle zeigt laut Maier, wie rechtsextreme Gewalt zunehmend eskaliert. Den Nährboden für diesen Rechtsterrorismus sieht der SPD-Politiker in der zunehmenden Radikalisierung im Internet. Lügen, Hass und Hetze seien in Internetforen und WhatsApp-Gruppen an der Tagesordnung.


Doch nicht nur die Ideologie sei gefährlich, so Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz. Vielmehr beobachtet seine Behörde seit Jahren "eine erlebnisorientierte rechtextreme Szene". Kampfsportstudios, Jugendclubs und Konzertveranstaltungen sind nur einige Beispiele, wie offen der Rechtsextremismus inzwischen gelebt werde. Für Kramer sinkt zudem die Hemmschwelle, Gewalt einzusetzen. Ein Beispiel sei der Angriff auf zwei Journalisten im Eichsfeld im April 2018. Nach einer wilden Verfolgungsjagd landeten die Journalisten mit ihrem Auto im Straßengraben. Die rechten Verfolger, mit Messer und Pfefferspray bewaffnet, zerschlugen die Scheiben und griffen die Journalisten brutal an.


Auch Im Bereich des Islamismus konnte der Innenminister keine Entwarnung geben. Insbesondere betonte er, dass sich der Großteil der rund acht- bis neuntausend Muslime im Freistaat rechtskonform verhalte.


Allerdings zählt auch hier der Verfassungsschutz rund 130 Islamisten und Salafisten mit Gewaltbezug. Gerade Spannungen zwischen Kurden und Türken könnten auch im Freistaat zu Auseinandersetzungen führen. Zurückgegangen sind auch die politisch links motivierten Straftaten. Insgesamt 310 Fälle zählten die Verfassungsschützer 2018, rund 120 weniger als im Vorjahr. 30 Delikte fallen dabei in den Bereich der Gewaltkriminalität. Vor allem die Angriffe auf Polizisten und Andersdenkende verurteilte der Minister scharf.



Herausgeber: Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Stand: November 2019
Download von www.thueringen.de
Druckansicht

Gebäude 2

Hinweistelefon „Rechtsextremismus/ -terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) 0221/792-3344

Hinweistelefon „Rechtsextremismus/ -terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) 0221/792-3344

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366
  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
  • Güvenliğimiz İçin Hep Beraber Daha Güçlüyüz Ayrıntılar
  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Verfassungs­schutz­bericht Niedersachsen 2018

Verfassungs­schutz­bericht Niedersachsen 2018

Stand: November 2019
Weitere Informationen
Verfassungsschutz­bericht 2018

Verfassungsschutz­bericht 2018

Stand: September 2019
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutz­bericht 2017

Verfassungsschutz­bericht 2017

Stand: September 2019
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutzbericht 2016

Verfassungsschutzbericht 2016

Stand: September 2019
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen
Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Stand: Oktober 2019
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutzbericht Hessen 2018

Verfassungsschutzbericht Hessen 2018

Stand: September 2019
Weitere Informationen
Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen