Stapel mit Broschüren zur Illustration der Rubrik „Publikationen“

Verfassungsschutzbericht Bremen 2018

Titelbild „Verfassungsschutzbericht Bremen 2018“Vergrößern© Der Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen Titelbild „Verfassungsschutzbericht Bremen 2018“

Innensenator Ulrich Mäurer hat am 24. April 2019 gemeinsam mit dem Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen, Dierk Schittkowski, den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt.


Auszug aus der Veröffentlichung des Senators für Inneres der Freien Hansestadt Bremen:


Islamismus

Schwerpunkt der Beobachtung für den Bremer Verfassungsschutz lag 2018 wieder auf der salafistischen Szene Bremens. Hier war ein Anstieg auf nunmehr rund 540 Personen zu verzeichnen. „Entgegen dem Rückgang öffentlichkeits­wirksamer Aktionen entfaltet die salafistische Szene in Begegnungs­stätten salafistisch geprägter Organisationen und Moscheen als auch in den sozialen Medien noch immer eine Sogkraft auf junge Leute“, betont Dierk Schittkowski.


Ausländerextremismus

Ebenso bleibt auch die Lage im Bereich des Ausländerextremismus angespannt. Die Geschehnisse in der Türkei und Syrien spiegelten sich nach Darstellung von Schittkowski auch in Deutschland durch ein verstärktes Demonstrations­geschehen und eine gesteigerte Emotionalisierung der Anhänger der verschiedenen Ausländer­organisationen wider.


Rechtsextremismus

Rechtsextremisten gelinge es zunehmend, Einfluss auf öffentliche Meinungs­bildungs­prozesse zu nehmen: Unter Verdeckung etwaiger Szene­bezüge nach außen und mittels propagandistisch aufbereiteter Beiträge über islamistischen Terrorismus, Gewalttaten vermeintlicher Ausländer oder militanter Linksextremisten schüren Rechtsextremisten die Ängste und Sorgen einer Vielzahl von Menschen. So werden diffamierende Stereo­typen­bilder transportiert, die dazu führen, dass Menschen pauschal, z. B. wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer Zugehörigkeit zu einer religiösen Gruppe, abgewertet werden.


Linksextremismus

Auch in der linksextremistischen Szene zeigten sich Wechsel­wirkungs­effekte, die sich anlassbezogen in Form von konfrontativer Gewalt mit den politischen Gegnern entlüden, betont Schittkowski. Die hohe Anziehungs­kraft, die mit dem Betätigungsfeld „Antifaschismus“ verbunden ist, werde unter anderem daran deutlich, dass sich neben Linksextremisten auch „anpolitisierte“ oder gänzlich unpolitische, erlebnis­orientierte Jugendliche hieran beteiligen.


Fazit

Innensenator Mäurer: „Um die genannten Entwicklungen in den verschiedenen Bereichen rechtzeitig zu erkennen, ist die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz unverzichtbar. Eine ausreichende personelle Ausstattung des Landesamtes für Verfassungsschutz ist unabdingbar, um der immer größer werdenden Gefahr vor allem durch den islamistischen Terrorismus etwas entgegensetzen zu können.“


Herausgeber: Der Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen
Stand: April 2019
Download von www.verfassungsschutz.bremen.de
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