Stapel mit Broschüren zur Illustration der Rubrik „Publikationen“

Berlin: Verfassungsschutz Berlin: Sicherheit, Aufklärung, Transparenz

Titelbild der Broschüre „Verfassungsschutz Berlin: Sicherheit, Aufklärung, Transparenz“, Herausgeber: Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz, Stand: März 2017VergrößernTitelbild der Broschüre „Verfassungsschutz Berlin: Sicherheit, Aufklärung, Transparenz“

Über kaum eine Institution innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur wurde in den vergangenen Jahren so intensiv und kontrovers diskutiert, wie über den Verfassungsschutz. Eine Diskussion, die von innen- wie außenpolitischen Entwicklungen beeinflusst wurde und in deren Zentrum die immer wiederkehrende Forderung nach einer größeren Transparenz der Nachrichtendienste im Allgemeinen und des Verfassungsschutzes im Besonderen stand.


Aus dem Inhalt:

  • Vorwort
  • Warum brauchen wir den Verfassungsschutz?
  • Was schützt der Verfassungsschutz?
  • Welche Aufgaben hat der Verfassungsschutz?
  • Welche Sicherheitsbehörden gibt es in Deutschland?
  • Wie unterscheidet sich der Verfassungsschutz von der Polizei?
  • Was bedeutet das „Trennungsgebot“?
  • Wie ist die Zusammenarbeit der verschiedenen Sicherheitsbehörden geregelt?
  • Wie ist der Berliner Verfassungsschutz organisiert?
  • Was sind die Beobachtungsfelder?
  • Wie gewinnt der Verfassungsschutz seine Informationen?
  • Wann dürfen Post und Telekommunikation überwacht werden?
  • Wann und wie wird die Öffentlichkeit informiert?
  • Wann gibt der Verfassungsschutz personenbezogene Daten weiter?
  • Was sind Auskunfts- und Einsichtsrechte?
  • Wer kontrolliert den Verfassungsschutz?
  • Zusammenfassung

Herausgeber: Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz
Stand: März 2017

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