Presseutensilien zur Illustration der Rubrik „Presse“

Klarstellung BfV: Soviel Transparenz wie möglich - Verfassungsschutz-Reform auf gutem Weg

Pressemitteilung vom 15. September 2013

Zu dem Artikel in Spiegel Nr. 38 vom 16.9.2013 „Titanic auf Zickzack-Kurs“ stellt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) klar:

Das BfV unterzieht sich zur Zeit einer umfassenden Neuausrichtung. Bei dieser Reform sind bereits wichtige Ergebnisse erreicht worden: Die Arbeit wurde nach neuen Prioritäten ausgerichtet, der Informationaustausch der Sicherheitsbehörden, insbesondere zwischen Bund und Ländern, wurde durch eine intensive Zusammenarbeit in Abwehrzentren optimiert. Einheitliche Standards bei der Aktenverwaltung wurden ebenso initiiert wie eine zentrale Datei und gemeinsame Standards zu V-Leuten im Verfassungsschutzverbund. Bundesinnenminister Dr. Friedrich und Präsident Dr. Maaßen haben die bisherigen Reformergebnisse bereits am 3. Juli 2013 der Öffentlichkeit vorgestellt (vgl. hierzu auch Presseinformation vom 3. Juli 2013).

Sämtlicher im Spiegel-Artikel formulierter Reformbedarf ist bereits Teil des Reformprozesses.

Präsident Dr. Maaßen: „Seit meinem Amtsantritt habe ich einen umfassenden Modernisierungsprozess auf den Weg gebracht. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bringen sich hierbei intensiv ein. Zusammen haben wir bereits Beachtliches geleistet. Den Vorwurf, das Amt sei nicht reformierbar, weise ich zurück.

Zu dem Reformprozess gehört auch mehr Transparenz. Soweit es in der Sache möglich ist, legen wir unsere Arbeitsergebnisse auf den Tisch. Es liegt aber in der Natur eines Nachrichtendienstes, dass wir Teile unserer Arbeit, nämlich den operativen Bereich, nicht gänzlich öffentlich machen können. Hier sind auch dem Informationsanspruch der Medien Grenzen gesetzt. Eine vollumfängliche Information erfolgt im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle.“

V.i.S.d.P.
Stefan Mayer, Pressesprecher

Druckansicht

Gebäude 1

Hinweistelefon gegen Extremismus und Terrorismus 0221/792-6000

Hinweistelefon gegen Extremismus und Terrorismus 0221/792-6000
  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
  • Güvenliğimiz İçin Hep Beraber Daha Güçlüyüz Ayrıntılar
  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Verfassungsschutz­bericht 2019, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Verfassungsschutz­bericht 2019, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Stand: Juli 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutz­bericht 2019

Verfassungsschutz­bericht 2019

Stand: Juli 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungs­schutz­bericht Mecklenburg-Vorpommern 2019

Verfassungs­schutz­bericht Mecklenburg-Vorpommern 2019

Stand: November 2020
Weitere Informationen
Antisemitismus im Rechtsextremismus

Antisemitismus im Rechtsextremismus

Stand: Oktober 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2019 – Pressefassung

Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2019 – Pressefassung

Stand: September 2020
Weitere Informationen
Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“

Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“

Stand: September 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutzbericht Hessen 2019

Verfassungsschutzbericht Hessen 2019

Stand: August 2020
Weitere Informationen
Verfassungs­schutz­bericht Bremen 2019

Verfassungs­schutz­bericht Bremen 2019

Stand: Juli 2020
Weitere Informationen
Verfassungs­schutz­bericht Sachsen-Anhalt 2019 – Pressefassung

Verfassungs­schutz­bericht Sachsen-Anhalt 2019 – Pressefassung

Stand: Juli 2020
Weitere Informationen