Staatssekretär Dr. Ole Schröder besucht das Bundesamt für Verfassungsschutz
Pressemitteilung vom 18. Juni 2013
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BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen (li.) und Staatssekretär Dr. Ole Schröder
Heute hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium des Innern Dr. Ole Schröder das Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Köln besucht. Nach einem Briefing zur aktuellen Sicherheitslage informierte er sich über den Fortgang der Reform des Verfassungsschutzes.
Wesentliches Kernthema dieser Reform ist die Konzentration des BfV auf die Bearbeitung von gewaltbereiten Bestrebungen. Diese veränderte Arbeitsweise erläuterte Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen anhand des Konzeptes zur Neupriorisierung der Beobachtungsobjekte.
"Mein Besuch in der Umsetzungsphase der BfV-Reform unterstreicht die große Bedeutung, die das Bundesministerium des Innern der Neuaufstellung des BfV beimisst", betonte Staatssekretär Dr. Schröder bei seinem Besuch des Inlandsnachrichtendienstes.
Das BfV hatte die Konzeptionsphase der Reform im September 2012 gestartet. Seit Februar 2013 läuft die Umsetzungsphase der mehr als ein Dutzend Reformpakete. Die Reformergebnisse sollen im Juli vorgestellt werden.
V. i. S. d. P.
Bodo W. Becker M. A., Pressesprecher
