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Staatssekretär Dr. Ole Schröder besucht das Bundesamt für Verfassungsschutz

Pressemitteilung vom 18. Juni 2013

Am 18. Juni 2013 besuchte Staatssekretär Dr. Ole Schröder das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln.Vergrößern© Bundesamt für Verfassungsschutz BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen (li.) und Staatssekretär Dr. Ole Schröder

Heute hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium des Innern Dr. Ole Schröder das Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Köln besucht. Nach einem Briefing zur aktuellen Sicher­heits­lage informierte er sich über den Fortgang der Reform des Verfassungs­schutzes.

Wesentliches Kernthema dieser Reform ist die Konzentration des BfV auf die Bearbeitung von gewaltbereiten Bestrebungen. Diese veränderte Arbeitsweise erläuterte Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen anhand des Konzeptes zur Neupriorisierung der Beobachtungsobjekte.

"Mein Besuch in der Umsetzungsphase der BfV-Reform unterstreicht die große Bedeutung, die das Bundesministerium des Innern der Neuaufstellung des BfV beimisst", betonte Staatssekretär Dr. Schröder bei seinem Besuch des Inlands­nachrichten­dienstes.

Das BfV hatte die Konzeptionsphase der Reform im September 2012 gestartet. Seit Februar 2013 läuft die Umsetzungsphase der mehr als ein Dutzend Reformpakete. Die Reformergebnisse sollen im Juli vorgestellt werden.

V. i. S. d. P.
Bodo W. Becker M. A., Pressesprecher

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