Presseutensilien zur Illustration der Rubrik „Presse“

BfV unterrichtet politische Parteien umfassend über Reformkonzept

Pressemitteilung vom 14. März 2013

Seit Ende Februar 2013 stellen Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen und Vizepräsident Dr. Alexander Eisvogel die Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Politikern aller Fraktionen des Deutschen Bundestages vor. Denn neben der Fokussierung auf seine Kernaufgaben sind auch die aktive Unterrichtung des Parlamentes Bestandteil der Reformkonzeption des BfV.

Wesentliche Punkte der Neuaufstellung des BfV sind neben der größeren Transparenz gegenüber Parlament und Öffentlichkeit:

  • Verlagerung der Prioritäten auf gewaltorientierte Bestrebungen und Personen mit einem effizienteren Ressourceneinsatz

  • Engere und zielorientiertere Verzahnung von Auswertung und Operativeinheiten im BfV

  • Intensivierte Informationsübermittlung und Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden, wie über die Kooperationsplattform des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ) seit November 2012

  • Ausbau der Technik- und Cyberkompetenz des BfV, um auf den Feldern Cybermobilisierung, -terrorismus und -sabotage zukunftsfähig zu werden

  • Schaffung von größerer Handlungssicherheit bei der Daten- und Aktenpflege durch Vereinheitlichung interner Vorschriften, sowie entsprechende Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Dr. Maaßen betont – zuletzt auch in einer Veranstaltung der Bundestagsfraktion „DIE LINKE“ am 13. März 2013 – welche wichtige Rolle dem BfV bei der Bekämpfung von Spionage und Cyberangriffen sowie von Extremismus und Terrorismus zukommt:

„Mit seinen Kompetenzen weist das BfV ein Alleinstellungsmerkmal auf. Wir unterstützen die Polizei und unterrichten Regierung wie Parlament. Auf diese Weise trägt das BfV zum Schutz vor Anschlägen und Angriffen auf die freiheitliche demokratische Grundordnung bei.“

Weitere Informationen zur BfV-Reform auf www.verfassungsschutz.de unter:

Öffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilungen

V.i.S.d.P.
Bodo W. Becker M.A., Pressesprecher


Gebäude 1

Hinweistelefon gegen Extremismus und Terrorismus 0221/792-6000

Hinweistelefon gegen Extremismus und Terrorismus 0221/792-6000
  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
  • Güvenliğimiz İçin Hep Beraber Daha Güçlüyüz Ayrıntılar
  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Verfassungsschutz­bericht 2019, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Verfassungsschutz­bericht 2019, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Stand: Juli 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungsschutz­bericht 2019

Verfassungsschutz­bericht 2019

Stand: Juli 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Verfassungs­schutz­bericht Schleswig-Holstein 2019

Verfassungs­schutz­bericht Schleswig-Holstein 2019

Stand: April 2019
Weitere Informationen
Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2019

Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2019

Stand: Juni 2020
Weitere Informationen
70 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz – 1950|2020

70 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz – 1950|2020

Stand: März 2020
Weitere Informationen Download PDF-Datei
Niedersachsen: Frauen im Salafismus – Erscheinungsformen und aktuelle Entwicklungen

Niedersachsen: Frauen im Salafismus – Erscheinungsformen und aktuelle Entwicklungen

Stand: Januar 2020
Weitere Informationen
Sachsen-Anhalt: Kennzeichen des Rechtsextremismus

Sachsen-Anhalt: Kennzeichen des Rechtsextremismus

Stand: Januar 2020
Weitere Informationen
Niedersachsen: Jugend und Familie im Salafismus: Hintergründe – Erscheinungsformen – Handlungsoptionen

Niedersachsen: Jugend und Familie im Salafismus: Hintergründe – Erscheinungsformen – Handlungsoptionen

Stand: November 2019
Weitere Informationen
Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Stand: Oktober 2019
Weitere Informationen Download PDF-Datei