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Veranstaltung des rechtsextremistischen Kampfsportformats „Kampf der Nibelungen“ erstmals verboten

BfV-Newsletter Nr. 4/2019 - Thema 1

Erstmals nach sechs durchgeführten Veranstaltungen der rechtsextremistischen Kampfsportreihe „Kampf der Nibelungen“ (KdN) gelang es den zuständigen Polizei- und Ordnungsbehörden, das Turnier zu verbieten.

Ein führender Dortmunder Neonazi hatte die Kampfsportveranstaltung in Ostritz (Sachsen) für den Zeitraum vom 11. bis 13. Oktober 2019 angemeldet. Die Stadt untersagte deren Durchführung mit der Begründung, dass von ihr eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe. Gegen den Bescheid legte der Anmelder Widerspruch ein. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen (Sachsen) bestätigte das Verbot letztinstanzlich am 11.  Oktober 2019.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) konnte das Verbot der Veranstaltung durch die Stadt Ostritz in enger Kooperation mit der Polizeidirektion Görlitz (Sachsen) und dem Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen unterstützen. Teile der städtischen Verbotsverfügung stützten sich auf die Bewertung des BfV.

Um das Verbot durchzusetzen, war die Polizei am 11. und 12. Oktober 2019 mit jeweils etwa 300 Einsatzkräften vor Ort. Das konsequente Auftreten der Polizei durch eine Dauerpräsenz vor dem Veranstaltungsobjekt, die Kontrolle aller Zufahrtswege sowie Feststellungen und Zurückweisungen von Szeneangehörigen verhinderte ein Ausweichen der Veranstalter auf andere Veranstaltungsorte.

Der KdN ist die größte und renommierteste europäische Kampfsportveranstaltung der rechtsextremistischen Szene. Sie wurde seit 2013 bislang jedes Jahr durchgeführt und fand zuletzt am 13. Oktober 2018 ebenfalls in Ostritz statt. Es kamen rund 850 Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Österreich, Polen, Russland, der Schweiz, Tschechien, der Ukraine und den USA. In der Szene stieß die Veranstaltung wegen ihrer professionellen Organisation und Durchführung auf großen Anklang.

Insgesamt kann das erfolgreich umgesetzte Verbot des diesjährigen KdN als richtungsweisend für den Umgang mit gleichgelagerten rechtsextremistischen Veranstaltungen im Bundesgebiet betrachtet werden. Polizei- und Ordnungsbehörden können bei einem Verbot von offiziell angemeldeten rechtsextremistischen Kampfsportveranstaltungen künftig die nun existierende Rechtsprechung zum Ausgangspunkt dafür nehmen, unter welchen Bedingungen ein Veranstaltungsverbot indiziert ist. Entsprechendes gilt für die Auflösung von konspirativ organisierten Kampfsportveranstaltungen.

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Herausgeber: Bundesamt für Verfassungsschutz
Stand: Dezember 2019

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