Zwei verdeckte Männer vis-à-vis zur Illustration des Arbeitsfelds „Spionage- und Proliferationsabwehr“, Keyvisual Spionageabwehr

Warum Spionage und Proliferation?

Rechtzeitig und zutreffend informiert zu sein, entscheidet häufig über Erfolg und Misserfolg im beruflichen und privaten Leben. Auch für Staaten ist ein solcher Informationsvorsprung von entscheidender Bedeutung. Das Sammeln frei verfügbarer Informationen gehört beispielsweise zu den wichtigen und legitimen Aufgaben der Diplomaten fremder Staaten in Deutschland. So können sie ihre Regierungen über aktuelle Ereignisse und längerfristige Entwicklungen informieren.

Staaten, die sich in strategischen, politischen und militärischen Fragen oder auch in wirtschaftlichen und technologischen Zusammenhängen einen Wissensvorsprung sichern wollen, scheuen nicht davor zurück, sich hierfür notwendige Informationen auch geheim und illegal zu verschaffen.

Diese Länder setzen ihre Nachrichtendienste ein, um auf öffentlich nicht zugängliche Informationen zuzugreifen. So wollen sie einen Informationsvorsprung erlangen, der zwangsläufig für die deutsche Seite einen Nachteil darstellt.

Diese Art der heimlichen Informationsbeschaffung nennt man Spionage, die unter bestimmten Voraussetzungen als Landesverrat oder geheimdienstliche Agententätigkeit mit Strafe bedroht ist.

Die Enttarnung und Verhütung von Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste gehört zu den Aufgaben der Spionageabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Außerdem versuchen andere Staaten, mehr oder minder verdeckt, illegitime Einflussnahme in ihrem Sinne auf unser Land auszuüben. Dabei zielen sie auf öffentliche Debatten, den demokratischen Willensbildungsprozess und politische Entscheidungsfindungsprozesse.

Ebenso gehört es zur Aufgabe der Spionageabwehr, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, ihrer Trägertechnologien oder der zu ihrer Herstellung notwendigen Güter und des erforderlichen Know-how (Proliferation) zu verhindern.

Denn als erfolgreiche Industrienation ist Deutschland ein wichtiges Ziel für Beschaffungsbemühungen proliferationsrelevanter Staaten. Angesichts der Vielzahl regionaler Konflikte sehen diese Länder in Massenvernichtungswaffen ein geeignetes Mittel, militärische Bedrohungen abzuwehren und außenpolitische Macht zu gewinnen. Eine unkontrollierte Verbreitung dieser Waffentechnik gefährdet die regionale Stabilität und kann zu Rüstungswettläufen oder nicht mehr eindämmbaren militärischen Auseinandersetzungen führen.

Aus diesem Grund hat sich Deutschland verpflichtet, eine unkontrollierte Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. Die Proliferationsabwehr des BfV geht allen relevanten Hinweisen nach. Zum Beispiel dann, wenn Produkte zur Umgehung eines Ausfuhrverbots über Drittländer bestellt werden, Tarnfirmen eingeschaltet werden oder bei Dual-Use-Gütern falsche Angaben zum Verwendungszweck gegeben werden.

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