Zwei verdeckte Männer vis-à-vis zur Illustration des Arbeitsfelds „Spionage- und Proliferationsabwehr“, Keyvisual Spionageabwehr

Warum Spionage und Proliferation?

Rechtzeitig und zutreffend informiert zu sein, entscheidet häufig über Erfolg und Misserfolg im beruflichen und privaten Leben. Auch für Staaten ist ein solcher Informationsvorsprung von entscheidender Bedeutung. Das Sammeln frei verfügbarer Informationen gehört beispielsweise zu den wichtigen und legitimen Aufgaben der Diplomaten fremder Staaten in Deutschland. So können sie ihre Regierungen über aktuelle Ereignisse und längerfristige Entwicklungen informieren.

Staaten, die sich in strategischen, politischen und militärischen Fragen oder auch in wirtschaftlichen und technologischen Zusammenhängen einen Wissensvorsprung sichern wollen, scheuen nicht davor zurück, sich hierfür notwendige Informationen auch geheim und illegal zu verschaffen.

Diese Länder setzen ihre Nachrichtendienste ein, um auf öffentlich nicht zugängliche Informationen zuzugreifen. So wollen sie einen Informationsvorsprung erlangen, der zwangsläufig für die deutsche Seite einen Nachteil darstellt.

Diese Art der heimlichen Informationsbeschaffung nennt man Spionage, die unter bestimmten Voraussetzungen als Landesverrat oder geheimdienstliche Agententätigkeit mit Strafe bedroht ist.

Die Enttarnung und Verhinderung von Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste gehört zu den elementaren Aufgaben der Spionageabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Auch beobachtet das BfV die mehr oder minder verdeckte Einflussnahme fremder Staaten, die darauf aus sind, politische Entscheidungsprozesse und öffentliche Debatten in ihrem Sinne zu manipulieren.

Ebenso gehört es zur Aufgabe der Spionageabwehr, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, ihrer Trägertechnologien oder der zu ihrer Herstellung notwendigen Güter und des erforderlichen Know-how (Proliferation) zu verhindern.

Die sicherheitspolitische Weltlage hat sich seit Längerem u. a. durch aufstrebende Regionalmächte deutlich verändert. Sogenannte Risikostaaten bemühen sich intensiv darum, in den Besitz von ABC-Waffen und der zu ihrem Einsatz benötigten Trägertechnologie, wie z. B. gelenkte Raketen oder Drohnen, zu gelangen.

Angesichts der Vielzahl regionaler Konflikte sehen diese Länder in Massenvernichtungswaffen ein geeignetes Mittel, militärische Bedrohungen abzuwehren und außenpolitische Macht zu gewinnen. Eine unkontrollierte Verbreitung dieser Waffentechnik gefährdet jedoch die regionale Stabilität und kann zu Rüstungswettläufen oder nicht mehr eindämmbaren militärischen Auseinandersetzungen führen.

Als erfolgreiche Industrienation ist Deutschland ein wichtiges Ziel für Beschaffungsbemühungen proliferationsrelevanter Staaten. Aus diesem Grund hat sich die Bundesrepublik verpflichtet, eine unkontrollierte Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. Die Proliferationsabwehr des BfV geht allen relevanten Hinweisen nach. Zum Beispiel dann, wenn Produkte zur Umgehung eines Ausfuhrverbots über Drittländer bestellt werden, Tarnfirmen eingeschaltet werden oder bei „dual use“-Gütern falsche Angaben zum Verwendungszweck gegeben werden.

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