Rechtsextremistische Fahnen auf einer Demonstration zur Illustration des Arbeitsfeldes „Rechtsextremismus“

Subkulturell geprägte Rechtsextremisten am Beispiel rechtsextremistischer Musikveranstaltungen

Teaserbild für „Subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene“© dpa

Bei den subkulturell geprägten Rechtsextremisten handelt es sich um ein zumeist unstrukturiertes, nicht homogenes Spektrum. Eine genaue Abgrenzung der einzelnen Strömungen untereinander ist nicht immer möglich. Die in der Vergangenheit in dieser Szene dominierende Skinhead-Subkultur spielt heute nur noch eine untergeordnete Rolle. Geblieben ist die Vorliebe für Aktivitäten mit Erlebnischarakter, insbesondere der Besuch entsprechender Musikveranstaltungen. Die szenetypische Musik in unterschiedlichen Facetten, das oftmals durch Tätowierungen und Szene-Bekleidung geprägte äußere Erscheinungsbild und der damit verbundene Lebensstil bilden das verbindende Element.

Den Schwerpunkt der subkulturell geprägten Rechtsextremisten bildet die rechtsextremistische Musikszene, bestehend aus Musikgruppen und Liedermachern sowie deren Umfeld und Anhängern. Hierzu zählen Personen, die Internet-Seiten betreiben, Konzerte organisieren, entsprechende Musik produzieren oder vertreiben bzw. als Besucher rechtsextremistischer Musikveranstaltungen den größten Teil der subkulturellen Szene ausmachen.

Im Jahr 2019 waren es insbesondere wieder Großveranstaltungen mit vergleichsweise hohen Besucherzahlen, die eine entsprechende Öffentlichkeit in der Presse und im politischen Raum erzielten. Bei diesen Großveranstaltungen stellt die Musik zwar den inhaltlichen und quantitativen Schwerpunkt dar, durch die Auftritte von rechtsextremistischen Rednern erhalten sie jedoch den Charakter einer politischen Versammlung. Zusammenkünfte, die auch der kollektiven Meinungsbildung und –kundgabe dienen, unterfallen dem Schutzbereich der grundgesetzlichen Versammlungsfreiheit, die nur unter hohen Voraussetzungen beschränkt werden kann.

Wie bereits in den letzten Jahren fanden die großen Musik- und Rednerveranstaltungen im Bundesgebiet ausschließlich in Sachsen und Thüringen statt.

In Ostritz (Sachsen) fanden im Rahmen des „Schild & Schwert“-Festivals am 23. März 2019 sowie am 21. und 22. Juni 2019 jeweils größere Musik- und Rednerveranstaltungen statt. Durch behördliche Maßnahmen konnte jedoch die Attraktivität dieser Veranstaltungen gegenüber dem Vorjahr deutlich reduziert werden.

Wie im Jahr 2018 war erneut Themar (Thüringen) Veranstaltungsort der teilnehmerstärksten Veranstaltung. Unter dem szeneinternen Motto „Tage der nationalen Bewegung“ versammelten sich am 5. Juli 2019 bis zu 920 Rechtsextremisten aus dem ganzen Bundesgebiet sowie aus einigen europäischen Nachbarstaaten, um den Auftritten rechtsextremistischer Redner, Musikgruppen und Einzelinterpreten beizuwohnen. Auch hier wurden behördliche Beschränkungsmaßnahmen durchgesetzt. Die Besucherzahlen fielen jedoch deutlich geringer als im Vorjahr aus (2018: 2.250).

Konsequente Umsetzung von ordnungsbehördlichen Auflagen und weitere Maßnahmen verhindern weiterhin angemeldete Großveranstaltungen: So sollte am 12. Oktober 2019 in Ellwangen (Baden-Württemberg) ein rechtsextremistisches Konzert mit Bezügen zu „Blood & Honour“ stattfinden. Das Konzert sollte mutmaßlich als Gedenkkonzert für den 1993 verstorbenen Gründer der „Blood & Honour“-Bewegung Ian Stuart Donaldson dienen. Neben Teilnehmern aus Deutschland wurden auch Gäste aus dem europäischen Ausland erwartet. Nachdem das BfV den zuständigen Behörden Erkenntnisse über das geplante Konzert zur Verfügung gestellt hatte, erließen diese auf Grundlage des Verbots der „Blood & Honour Division Deutschland“ aus dem Jahr 2000 eine Verbotsverfügung, die am Veranstaltungstag von der Polizei vollzogen wurde. Der Versuch, in den Landkreis Ansbach (Bayern) auszuweichen, scheiterte ebenfalls am Einschreiten der Polizei.

Während rechtsextremistische Konzerte und Liederabende selten mehr als 200 Besucher anziehen, stellen die kombinierten Musik- und Rednerveranstaltungen die teilnehmerstärksten Veranstaltungen im deutschen Rechtsextremismus überhaupt dar. Hierbei kommt es zudem zu einem Zusammentreffen der verschiedenen rechtsextremistischen Teilbereiche, wobei Angehörige der subkulturell geprägten sowie der neonazistischen Szene überwiegen. Die Teilnahme an diesen Veranstaltungen stärkt das Gemeinschaftsgefühl und fördert die szeneinterne Vernetzung. Darüber hinaus können Teile der erwirtschafteten Gewinne zu einem verstärkten Ausbau rechtsextremistischer Aktivitäten und Strukturen führen. Insofern ist auch zukünftig mit weiteren derartigen Veranstaltungen zu rechnen.

Die zum Teil immer noch sehr hohen Teilnehmerzahlen bei den Großveranstaltungen zeigen, dass rechtsextremistische Musik weiterhin ihre Funktion als szenestabilisierendes und mobilisierungskräftiges Element rechtsextremistischer Agitation behält.

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