Rechtsextremistische Fahnen auf einer Demonstration zur Illustration des Arbeitsfeldes „Rechtsextremismus“

Subkulturell geprägte Rechtsextremisten am Beispiel rechtsextremistischer Musikveranstaltungen

Teaserbild für „Subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene“© dpa

Bei den subkulturell geprägten Rechtsextremisten handelt es sich um ein zumeist unstrukturiertes, nicht homogenes Spektrum. Eine genaue Abgrenzung der einzelnen Strömungen untereinander ist nicht immer möglich. Die in der Vergangenheit in dieser Szene dominierende Skinhead-Subkultur spielt heute nur noch eine untergeordnete Rolle. Geblieben ist die Vorliebe für Aktivitäten mit Erlebnischarakter, insbesondere der Besuch entsprechender Musikveranstaltungen. Die szenetypische Musik in unterschiedlichen Facetten, das oftmals durch Tätowierungen und Szene-Bekleidung geprägte äußere Erscheinungsbild und der damit verbundene Lebensstil bilden das verbindende Element.

Den Schwerpunkt der subkulturell geprägten Rechtsextremisten bildet die rechtsextremistische Musikszene, bestehend aus Musikgruppen und Liedermachern sowie deren Umfeld und Anhängern. Hierzu zählen Personen, die Internet-Seiten betreiben, Konzerte organisieren, entsprechende Musik produzieren oder vertreiben bzw. als Besucher rechtsextremistischer Musikveranstaltungen den größten Teil der subkulturellen Szene ausmachen.

Im Jahr 2018 waren es insbesondere wieder Großveranstaltungen mit vergleichsweise hohen Besucherzahlen, die eine entsprechende Öffentlichkeit in der Presse und im politischen Raum erzielten. Bei diesen Großveranstaltungen stellt die Musik zwar den inhaltlichen und quantitativen Schwerpunkt dar, durch die Auftritte von rechtsextremistischen Rednern erhalten sie jedoch den Charakter einer politischen Versammlung. Zusammenkünfte, die auch der kollektiven Meinungsbildung und –kundgabe dienen, unterfallen dem Schutzbereich der grundgesetzlichen Versammlungsfreiheit, die nur unter hohen Voraussetzungen beschränkt werden kann.

Wie bereits in den letzten Jahren fanden die großen Musik- und Rednerveranstaltungen im Bundesgebiet ausschließlich in Sachsen und Thüringen statt.

In Ostritz (Sachsen) fanden unter der Bezeichnung „Schild & Schwert“-Festival am 20. und 21. April 2018 sowie am 2. und 3. November 2018 jeweils größere Musik- und Rednerveranstaltungen statt, bei denen es auch Kampfsportdarbietungen gab. Hierzu kamen im April bis zu 1.300 und im November bis zu 800 Teilnehmer aus ganz Deutschland sowie aus dem europäischen Ausland zusammen. Die „Schild & Schwert“-Festivals können – wenngleich nicht ausdrücklich im Namen der NPD angemeldet – als konkrete Projekte für die Umsetzung einer aktionsorientierteren Parteistrategie gedeutet werden. Sie verfolgen einen zwar maßgeblich von NPD-Aktivisten geprägten, jedoch über die Partei hinausweisenden Ansatz, der strömungsübergreifend sämtliche Spektren des „nationalen Widerstands“ ansprechen soll.

Wie im Jahr 2017 war erneut Themar (Thüringen) Veranstaltungsort der teilnehmerstärksten Veranstaltung. Unter dem szeneinternen Motto „Tage der nationalen Bewegung“ versammelten sich am 8. und 9. Juni 2018 bis zu 2.250 Rechtsextremisten aus dem ganzen Bundesgebiet sowie aus einigen europäischen Nachbarstaaten, um den Auftritten rechtsextremistischer Redner, Musikgruppen und Einzelinterpreten beizuwohnen. Ein von der Versammlungsbehörde im Vorfeld erlassenes Veranstaltungsverbot aus Naturschutzgründen hatte vor Gericht keinen Bestand.

Hingegen verhinderten die Behörden in Thüringen 2018 zwei angemeldete Großveranstaltungen: Die geplante Veranstaltung „Rock gegen Überfremdung III“, an der im Vorjahr in Themar circa 6.000 Besucher teilgenommen hatten, konnte weder am 25. August 2018 in Mattstedt (Thüringen) noch am 5. und 6. Oktober 2018 in Magdala (Thüringen) durchgeführt werden. In beiden Fällen hatten die Ordnungsbehörden ein Betretungs- und Nutzungsverbot des Veranstaltungsgeländes wegen ungeklärter Eigentumsverhältnisse beziehungsweise teilweise fehlender Nutzungserlaubnisse der Grundstückseigentümer erlassen, welches gerichtlich bestätigt wurde.

Daraufhin mussten die Veranstalter den als Ausweichort vorgesehenen Marktplatz in Apolda (Thüringen) nutzen. Die dort am 5. und 6. Oktober 2018 improvisiert abgehaltene Veranstaltung mit bis circa 800 Besuchern wurde am zweiten Veranstaltungstag kurz nach Beginn vom Veranstalter abgebrochen. Dieser kam damit einer polizeilichen Auflösung zuvor, da es bereits vor Veranstaltungsbeginn zu tätlichen Übergriffen von Teilnehmern auf eingesetzte Polizeikräfte, zu Flaschenwürfen und Durchbruchsversuchen an polizeilichen Eingangskontrollstellen kam. Die verhinderten beziehungsweise abgebrochenen Veranstaltungen führten zu finanziellem Schaden und Reputationsverlust für die Veranstalter, denen innerhalb der Szene teilweise vorgeworfen wurde, bei der Organisation versagt zu haben.

Während rechtsextremistische Konzerte und Liederabende selten mehr als 200 Besucher anziehen, stellen die kombinierten Musik- und Rednerveranstaltungen die teilnehmerstärksten Veranstaltungen im deutschen Rechtsextremismus überhaupt dar. Hierbei kommt es zudem zu einem Zusammentreffen der verschiedenen rechtsextremistischen Teilbereiche, wobei Angehörige der subkulturell geprägten sowie der neonazistischen Szene überwiegen. Die Teilnahme an diesen Veranstaltungen stärkt das Gemeinschaftsgefühl und fördert die szeneinterne Vernetzung. Darüber hinaus können Teile der erwirtschafteten Gewinne zu einem verstärkten Ausbau rechtsextremistischer Aktivitäten und Strukturen führen. Insofern ist auch zukünftig mit weiteren derartigen Veranstaltungen zu rechnen.

Die zum Teil immer noch sehr hohen Teilnehmerzahlen bei den Großveranstaltungen zeigen, dass rechtsextremistische Musik weiterhin ihre Funktion als szenestabilisierendes und mobilisierungskräftiges Element rechtsextremistischer Agitation behält.

Druckansicht

Gebäude 2

Hinweistelefon „Rechtsextremismus/ -terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) 0221/792-3344

Hinweistelefon „Rechtsextremismus/ -terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) 0221/792-3344

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366
  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
  • Güvenliğimiz İçin Hep Beraber Daha Güçlüyüz Ayrıntılar
  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Verfassungsschutz­bericht 2018

Verfassungsschutz­bericht 2018

Stand: September 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutz­bericht 2017

Verfassungsschutz­bericht 2017

Stand: September 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutzbericht 2016

Verfassungsschutzbericht 2016

Stand: September 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen
Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Stand: Oktober 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutzbericht Hessen 2018

Verfassungsschutzbericht Hessen 2018

Stand: September 2019
Weitere Informationen
Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen
Antisemitismus im Islamismus

Antisemitismus im Islamismus

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen Download