Rechtsextremistische Fahnen auf einer Demonstration zur Illustration des Arbeitsfeldes „Rechtsextremismus“

„DIE RECHTE“

Schriftzug der Partei „DIE RECHTE“© Quelle: https://die-rechte.net Schriftzug der Partei „DIE RECHTE“

Die Partei „DIE RECHTE“ hatte im Jahr 2017 einen leichten Rückgang der Mitgliederzahlen zu verzeichnen. Sie unterhält derzeit 10 Landesverbände, wovon der Landesverband „Südwest“ Rheinland-Pfalz und das Saarland umfasst. Im mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen liegt weiterhin das Zentrum der Partei. Ein weiterer Landesverband mit nennenswerter Mitgliederstärke, jedoch deutlich geringerem Aktivitätsniveau existiert in Baden-Württemberg. Die anderen formell vorhandenen Landesverbände sind überwiegend inaktiv. Dies kann als Indikator dafür gesehen werden, dass die Parteistruktur auch weiterhin ausschließlich als relativer Schutzmechanismus vor staatlichen Maßnahmen fungiert, in dem sich Angehörige von verbotenen oder potenziell bald verbotenen rechtsextremistischen Kameradschaften zusammenfinden.

Infostand der Partei „DIE RECHTE“© Quelle: https://die-rechte.net Infostand der Partei „DIE RECHTE“

Mit Demonstrationen, Infoständen, Flugblattverteilungen sowie Internetveröffentlichungen propagierte „DIE RECHTE“ rassistische, antisemitische, islamfeindliche und revisionistische Inhalte. Die Bandbreite des Vokabulars reichte dabei von Begrifflichkeiten aus dem historischen Nationalsozialismus („Volksgemeinschaft“) bis hin zu „modernen“ Slogans („Indigene Jugend“).

Zum Jahresende 2017 wurden schwere innerparteiliche Konflikte deutlich: So trat der seit Parteigründung im Mai 2012 amtierende Bundesvorsitzende Christian Worch nahezu unmittelbar nach seiner Wiederwahl auf dem Bundesparteitag am 28. Oktober 2017 in Hamm (Nordrhein-Westfalen) überraschend zurück. Anlass war eine verlorene Kampfabstimmung über die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Wenig später erklärte der gesamte Vorstand des Landesverbands Thüringen seinen Rücktritt und kündigte zugleich seinen Parteiaustritt an. Der Hintergrund dieser Verwerfungen dürfte in der Dominanz des nordrhein-westfälischen Landesverbandes zu sehen sein sowie in Streitigkeiten über die programmatische Ausrichtung der Partei.

Auf dem am 1. April 2018 durchgeführten Bundesparteitag der Partei „DIE RECHTE“ im Großraum Hamm (Nordrhein-Westfalen) – der insbesondere der Neuwahl des Bundesvorsitzes dienen sollte – stimmten die Delegierten einem Antrag auf die Möglichkeit der Wahl einer Doppelspitze zu. Hierbei wurden die Dortmunder Führungsfunktionäre Sascha Krolzig und Michael Brück ohne Gegenstimme zu gleichberechtigten Bundesvorsitzenden gewählt, was auch formell die Dominanz des nordrhein-westfälischen Landesverbandes verankert.

Einen Wahlerfolg konnte „DIE RECHTE“ auch im Jahr 2017 nicht verbuchen. Die Beteiligungen an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 und an der Bundestagswahl am 24. September 2017 (nur in Baden-Württemberg) blieben im Hinblick auf das Wahlergebnis unterhalb der Wahrnehmungsschwelle und dienten in erster Linie der medialen Aufmerksamkeit sowie der Manifestation der Parteieigenschaft im Sinne des Parteiengesetzes.

Anti-EU-Kampagne der Partei „DIE RECHTE“© Quelle: https://twitter.com/dortmundsrechte Anti-EU-Kampagne der Partei „DIE RECHTE“

Den Auftakt einer Anti-EU-Kampagne „Europa erwache“ bildete ein „Europakongress“, den die Partei am 4. November 2017 in Schwerte (Nordrhein-Westfalen) mit rund 150 Rechtsextremisten und Rednern aus mehreren europäischen Ländern veranstaltete. Die hauptsächlich in Nordrhein-Westfalen mit Schwerpunkt im Raum Dortmund geführte Kampagne richtete sich gegen die EU, die die Souveränität der Völker bedrohe und langfristig einen Plan der „United States of Europe“ nach dem Vorbild der USA verfolge. Die Kampagne fand am 14. April 2018 mit einer Demonstration, an der sich etwa 600 Rechtsextremisten vorwiegend aus Nordrhein-Westfalen beteiligten, unter dem Motto „Unser Europa ist nicht eure EU – Für Selbstbestimmung und souveräne Nationalstaaten“ in Dortmund unter internationaler Beteiligung ihren Abschluss.

Druckansicht

Gebäude 2

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366
  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
  • Güvenliğimiz İçin Hep Beraber Daha Güçlüyüz Ayrıntılar
  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Verfassungsschutz­bericht 2018

Verfassungsschutz­bericht 2018

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Verfassungsschutz­bericht 2018, Fakten und Tendenzen (Kurz­zusammen­fassung)

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2018 – Pressefassung

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen
Verfassungsschutz­bericht Rheinland-Pfalz 2018

Verfassungsschutz­bericht Rheinland-Pfalz 2018

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen
Verfassungs­schutz­bericht Mecklenburg-Vorpommern 2018

Verfassungs­schutz­bericht Mecklenburg-Vorpommern 2018

Stand: Mai 2019
Weitere Informationen
Verfassungs­schutz­bericht Niedersachsen 2018

Verfassungs­schutz­bericht Niedersachsen 2018

Stand: Mai 2019
Weitere Informationen
Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2018

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen
Antisemitismus im Islamismus

Antisemitismus im Islamismus

Stand: Juni 2019
Weitere Informationen Download
Salafismus in Deutschland – Missionierung und Jihad

Salafismus in Deutschland – Missionierung und Jihad

Stand: Mai 2019
Weitere Informationen Download