Rechtsextremistische Fahnen auf einer Demonstration zur Illustration des Arbeitsfeldes „Rechtsextremismus“

Rechtsextremistische Demonstrationen

Collage aus rechtsextremistischen Demonstrationen

Das rechtsextremistische Demonstrationsgeschehen insgesamt war im Jahr 2017 weiter rückläufig. Dies betrifft sowohl die absolute Zahl der Veranstaltungen als auch die Beteiligung an den Kundgebungen selbst. Auch das vormals dominierende Themenfeld „Anti-Asyl“ hat weiter an Bedeutung verloren.

Während 2016 noch insgesamt 466 rechtsextremistische Kundgebungen erfasst wurden, waren es 2017 nur noch 202 Versammlungen, was einem deutlichen Minus von 57 % entspricht. Der größte Anteil der Kundgebungen wurde wie bereits im Vorjahr durch Angehörige des neonazistischen Spektrums und sonstiger parteiungebundener Gruppierungen durchgeführt. Hier ging die Zahl von 260 Kundgebungen des Jahres 2016 auf nunmehr 129 Kundgebungen im Jahr 2017 zurück. Dies entspricht einem Rückgang von nahezu exakt 50 %. Rechtsextremistische Parteien verringerten ihre Demonstrationstätigkeit mit 73 Kundgebungen im Vergleich zum Jahr 2016 (206 Kundgebungen) sogar um 65 %.

Diagramm „Rechtsextremistische Demonstrationen 2016/2017“© Bundesamt für Verfassungsschutz Diagramm „Rechtsextremistische Demonstrationen 2016/2017“

An den 202 Kundgebungen im Jahr 2017 nahmen rund 16.400 Personen teil. Im Vergleich zum Jahr 2016 mit etwa 43.300 Teilnehmern wird auch hier der Rückgang des Demonstrationsgeschehens deutlich.

Auch hinsichtlich der jeweiligen Demonstrationsgröße ist ein rückläufiger Trend festzustellen. Konnten im Jahr 2016 bei einzelnen, traditionell ausgerichteten Veranstaltungen noch jeweils etwa 900 Teilnehmer mobilisiert werden, versammelten sich zum „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) am 3. Juni 2017 in Karlsruhe lediglich 300 Rechtsextremisten. Diesen Trend bestätigt auch die TddZ-Beteiligung mit lediglich 265 Teilnehmern am 2. Juni 2018 in Goslar (Niedersachsen).

Plakat zum Dresden-Gedenken© Quelle: www.dresden-gedenken.info Plakat zum Dresden-Gedenken

Hatte sich die Anti-Flüchtlings- und Anti-Asyl-Agitation des Jahres 2015 noch im Jahr 2016 fortgesetzt, so befasste sich im Jahr 2017 ein deutlich geringerer Teil der Kundgebungen mit den Themen „Asyl“, Zuwanderung bzw. einer vermeintlichen Islamisierung Deutschlands. Vor dem Hintergrund einer deutlichen Abnahme der Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland und den Bundestagswahlen im September 2017 richtete sich die Agitation vermehrt gegen das politische System der Bundesrepublik sowie deren Entscheidungsträger („Merkel muss weg“). Zeitgeschichtliche Bezüge („Heldengedenken“), exekutive Maßnahmen staatlicher Stellen – etwa die Inhaftierung von Gesinnungsgenossen – sowie Kundgebungen gegen den politischen Gegner erreichten wieder einen größeren prozentualen Anteil.

Mit dem Rückgang der Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern nach Deutschland fand das Thema auch medial weniger Widerhall. Dies dürfte auch in der rechtsextremistischen Szene Einfluss auf die Instrumentalisierung der Flüchtlingsthematik als Bedrohung für die öffentliche Sicherheit gehabt haben. Zudem könnten die oftmals identischen Redner mit meist inhaltsgleichen Redebeiträgen die Attraktivität von rechtsextremistischen Anti-Asyl-Kundgebungen geschmälert haben. Nicht zuletzt wird im Zuge der rückläufigen Asylbewerberzahlen die unmittelbare Betroffenheit des mobilisierbaren Personenpotenzials deutlich gesunken sein: Immer mehr zeitweilig als Asylunterkünfte zweckentfremdete Schul- und Sporthallen wurden ihrem originären Nutzungszweck wieder zugeführt.

Wie entscheidend dieser Aspekt der persönlichen Betroffenheit für die Mobilisierung im Anti-Asyl-Kontext ist, zeigen aktuelle Beispiele im Jahr 2018: Schwere Gewalttaten von Flüchtlingen bis hin zu Tötungsdelikten können – wie in Cottbus (Brandenburg) und Kandel (Rheinland-Pfalz) – in kürzester Zeit zu größeren Anti-Asyl-Kampagnen auch aus den Reihen des demokratischen Spektrums mit bis zu vierstelligen Teilnehmerzahlen führen.

Rechtsextremistische Demonstrationen
  2016 2017
Tabelle „Rechtsextremistische Demonstrationen 2016/2017“
NPD/JN 124 27
DIE RECHTE 42 25
Der III. Weg 38 21
pro NRW 2 -
Neonazis / sonstige Rechtsextremisten 260 129
Summe 466 202
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