Neonazi-Szene

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Als „Neonationalsozialisten“ – kurz Neonazis – werden die Anhänger einer ideologischen Ausrichtung des Rechtsextremismus bezeichnet, die sich am historischen Nationalsozialismus orientiert. Dieser bildet die Grundlage und feste Bezugsgröße der neonazistischen Weltanschauung, die von den Ideologieelementen Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Antipluralismus geprägt ist. Neonazis streben einen autoritären Staat nach dem Führerprinzip an. Historische Tatsachen werden in revisionistischer Weise bis hin zur Holocaust-Leugnung umgedeutet. Eine zentrale Bedeutung kommt der von Neonazis beabsichtigten ethnisch homogenen „Volksgemeinschaft“ zu, in der sich das Individuum dem Wohl und Willen der Allgemeinheit unterzuordnen hat. Personen, die nicht zur „Volksgemeinschaft“ gehören, werden als minderwertig erachtet. Ethnische Vielfalt und eine pluralistische Gesellschaft bedrohen aus Sicht der Neonazis die Existenz des eigenen Volkes. Daher nimmt die sogenannte Volkstod-Ideologie einen zentralen Stellenwert ein.

Beispielhaft hierfür ist die im Dezember 2016 gegründete gewaltorientierte neonazistische Gruppierung „Kameradschaft Aryans“. Die Kameradschaft wurde mit dem Ziel gegründet, den bewaffneten Kampf gegen die aus ihrer Sicht von der Politik betriebene Ausrottung des Deutschen Volks zu betreiben. Am 12. September 2018 durchsuchte die Polizei in Bayern und Hessen die Wohnungen und Arbeitsstätten von sechs Beschuldigten, die dieser Kameradschaft zugerechnet werden. Die Durchsuchungen fanden aufgrund eines durch den GBA eingeleiteten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Gründung einer terroristischen Vereinigung gemäß § 129a StGB statt. Neben diversen elektronischen Speichermedien wurden mehrere Hieb-, Stich- und Schreckschusswaffen sowie Armbrüste und Pyrotechnik sichergestellt.