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„Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP)

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Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) konstituierte sich im Jahr 1968. Sie gilt als Nachfolge­partei der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen „Kommunistische Partei Deutschlands“ (KPD). Die DKP bekennt sich zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin. Sie gelten als Richtschnur ihres politischen Handelns. Die DKP strebt den Umsturz der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse an, um eine sozialistische Gesellschafts­ordnung und letztlich den Kommunismus zu errichten. Dieses Ziel formuliert sie u. a. in ihrem Parteiprogramm.

In den Jahren nach ihrer, wie die Partei selbst formuliert, „Neukonstituierung“ wuchs die Mitgliederzahl der DKP von anfänglich 9.000 auf über 40.000.

Bis zum Ende der DDR (1989) pflegte die DKP enge Beziehungen zur ehemaligen „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED). Die SED ließ im Rahmen ihrer „Westarbeit“, die der kommunistischen Beeinflussung der Bundesrepublik Deutschland diente, der DKP umfangreiche politische und finanzielle Unterstützung zukommen. Nach dem Scheitern des „realen Sozialismus“ und dem Ende der DDR stürzte die DKP in eine tiefe Identitäts- und Existenzkrise. Es kam zu einem bis heute andauernden Mitgliederschwund. Mitte 2014 verzeichnet die Partei nach Aussagen ihres Partei­vorsitzenden Patrik Köbele nur noch rund 3.000 Mitglieder. Auch die finanzielle Lage der Partei dürfte weiterhin äußerst angespannt sein.

Seit 2009 trägt die DKP, für eine kommunistische Partei sehr ungewöhnlich, in Printmedien und im Internet einen offenen Richtungsstreit aus. Dabei geht es um die Frage, wie das politische Ziel der DKP – die Errichtung einer sozialistischen Gesellschafts­ordnung und letztlich des Kommunismus – erreicht werden kann.

Diese Auseinandersetzungen prägten ganz wesentlich den 20. Parteitag der DKP am 2./3. März 2013 im hessischen Mörfelden-Walldorf, wo die Partei ihren Vorstand neu wählte. Erstmals seit der Gründung der Partei, auch diese ist für eine kommunistische Partei ungewöhnlich, wetteiferten zwei Mitglieder des amtierenden Parteivorstands in einer offenen Kampfkandidatur um die Position des Parteivorsitzenden. Nach einer stundenlangen nichtöffentlichen Personaldebatte wählten die Delegierten des Parteitags Patrik Köbele zum neuen Parteivorsitzenden. Er war bislang Wortführer der innerparteilichen Opposition und zählte zur Minderheit im alten Parteivorstand.

Die alte Parteivorstandsmehrheit forderte in den von ihr entwickelten „Politischen Thesen“ eine Öffnung der Partei gegenüber gesellschaftlichen und sozialen Bewegungen. Denn sie hatte erkannt, dass die Partei aufgrund der rückläufigen Mitgliederzahl und der Überalterung ihrer Mitglieder kaum noch aktionsfähig ist. Die innerparteiliche Opposition sah in den „Politischen Thesen“ eine Abkehr von der unverfälschten Lehre des Marxismus-Leninismus und forderte eine Rückbesinnung. Mit der Umsetzung der „Thesen“, so die Meinung der Opposition, würden die Bedeutung der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt und die Avantgardestellung der Partei aufgegeben. Das sei revisionistisch und zerstörerisch für die Mobilisierungsfähigkeit der Partei.

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