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Was ist Linksextremismus?

Bild mit roten Fahnen auf einer Demonstration zur Illustration des Themas „Was ist Linksextremismus?“© picture alliance/CITYPRESS 24

Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für alle gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Bestrebungen, die auf einer Verabsolutierung der Werte von Freiheit und (sozialer) Gleichheit beruhen, wie sie sich insbesondere in den Ideen von Kommunismus und Anarchismus ausdrücken.

Während nach Auffassung von Kommunisten nach einer erfolgreichen Revolution die Gesellschaft zunächst in einem sozialistischen Staat für den Kommunismus ertüchtigt werden soll (Übergangsphase), lehnen Anarchisten jede Form von Herrschaft, Staat und Ideologie ab. Daher würden sie bei der Errichtung einer herrschaftsfreien Gesellschaft auf eine Zwischenphase verzichten und direkt eine herrschaftsfreie Gesellschaft etablieren. Um diese Gesellschaft errichten zu können, halten es Anarchisten für legitim, im Kampf gegen die bestehende staatliche Ordnung Gewalt anzuwenden. Gemeinsam ist Kommunisten und Anarchisten folglich nur die Utopie einer herrschafts- und klassenlosen Gesellschaft, sie unterscheidet das Verhältnis zur Institution Staat.

Für die Überwindung der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung bringen sich Linksextremisten in zivilgesellschaftliche Proteste ein und versuchen, diese in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Die Aktionsformen reichen von offener Agitation bis hin zu verdeckt begangenen, teilweise auch schweren Gewalttaten, wobei einzelne autonome Zusammenhänge auch die Verletzung von Personen in Kauf nehmen.

Dem gewaltorientierten linksextremistischen Spektrum waren Ende 2017 insgesamt 9.000 Personen zuzuordnen, darunter 7.000 Autonome.

Dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – links“ wurden im Jahr 2017 insgesamt 6.393 (2016: 5.230) Straftaten mit extremistischen Hintergrund zugeordnet, hiervon 1.648 (2016: 1.201) Gewalttaten.

Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 22,2 % gestiegen, die der Gewalttaten um 37,2 %. Von den letztgenannten weisen 1.023, also rund 62,1 % aller Gewalttaten, zumindest im weiteren Sinne einen Bezug zum G20-Gipfel in Hamburg auf.

Die Akzeptanz und die Intensität von Gewalt haben in der linksextremistischen Szene in den letzten Jahren spürbar zugenommen. Dies betrifft vor allem Gewalt gegen die Polizei und den politischen Gegner (insbesondere tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten). Die Gewaltformen der Szene reichen von Sachgewalt wie Sachbeschädigung oder schwerer Brandstiftung bis hin zu schwerer Körperverletzung.

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