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Was ist Linksextremismus?

Bild mit roten Fahnen auf einer Demonstration zur Illustration des Themas „Was ist Linksextremismus?“© picture alliance/CITYPRESS 24

Linksextremisten wollen unsere Staats- und Gesellschaftsordnung überwinden, unsere Demokratie soll durch ein kommunistisches oder anarchistisches System ersetzt werden. Hierzu bringen sie sich in gesellschaftliche Proteste ein und versuchen, diese in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Die Aktionsformen reichen von offener Agitation bis hin zu verdeckt begangenen, teilweise auch schweren Gewalttaten, wobei einzelne autonome Zusammenhänge auch die Verletzung von Personen in Kauf nehmen.

Dem gewaltorientierten linksextremistischen Spektrum waren Ende 2016 insgesamt 8.500 Personen zuzurechnen, darunter 6.800 Autonome.

Dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – links“ wurden im Jahr 2016 insgesamt 5.230 (2015: 5.620) Straftaten mit extremistischen Hintergrund zugeordnet, hiervon 1.201 (2015: 1.608) Gewalttaten.

Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten ging um 6,9 % zurück, die der Gewalttaten sogar um 25,3 %. Damit nähern sich die Deliktzahlen wieder dem Niveau des Jahres 2014 an, bleiben aber immer noch deutlich darüber (es gab im Jahr 2014 4.424 Straftaten insgesamt und 995 Gewalttaten).

Nahezu alle der im Jahr 2016 verübten Gewalttaten mit zu vermutendem linksextremistischem Hintergrund dürften auf das Konto von Autonomen gehen. Sie üben Gewalt als Straßenmilitanz und als klandestine (im Verborgenen geplante und durchgeführte) Aktionen aus – es handelt sich vor allem Brandstiftungen und Sachbeschädigungen. Dabei weisen die Anschläge eine signifikant hohe Aggressivität und Risikobereitschaft auf. Die Anwendung von Gewalt, auch gegen Personen, halten Autonome zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele für legitim und rechtfertigen sie als angeblich unverzichtbares Mittel gegen die „strukturelle Gewalt“ eines Systems von „Zwang, Ausbeutung und Unterdrückung“.

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