Was ist Linksextremismus?

Linksextremisten wollen unsere Staats- und Gesellschaftsordnung überwinden und unsere Demokratie soll durch ein kommunistisches oder anarchistisches System ersetzt werden. Hierzu bringen sie sich in gesellschaftliche Proteste ein und versuchen, diese in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Die Aktionsformen reichen von offener Agitation bis hin zu verdeckt begangenen, teilweise auch schweren Gewalttaten, wobei einzelne autonome Zusammenhänge auch die Verletzung von Personen in Kauf nehmen.


Dem gewaltorientierten linksextremistischen Spektrum waren Ende 2015 insgesamt 7.700 Personen zuzurechnen, darunter 6.300 Autonome.


Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straf- und Gewalttaten lag 2015 bei 5.620 (2014: 4.424). Darin enthalten sind 1.608 linksextremistisch motivierte Gewalttaten. Im Vorjahr waren es 995. Ausschlaggebend für diesen quantitativen Sprung sind die hohen Zahl der Gewalttaten gegen Polizei und Sicherheitsbehörden (2015: 1.029, 2014: 623) und gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten (2015: 833, 2014: 367). Demgegenüber ist die Anzahl der Gewaltdelikte im Themenfeld „Kampagne gegen Umstrukturierung“ mit 54 (2014: 60) weiter rückläufig.


Nahezu alle der im Jahr 2015 verübten 1.608 Gewalttaten mit zu vermutendem linksextremistischem Hintergrund gehen auf das Konto von Autonomen. Sie üben Gewalt als Straßenmilitanz und als klandestine (im Verborgenen geplante und durchgeführte) Aktionen aus, vor allem Brandstiftungen und Sachbeschädigungen. Die Anwendung von Gewalt, auch gegen Personen, halten Autonome zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele für legitim und rechtfertigen sie als angeblich unverzichtbares Mittel gegen die „strukturelle Gewalt“ eines Systems von „Zwang, Ausbeutung und Unterdrückung“.


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