Zwei maskierte, bewaffnete Islamisten vor dem Schwarzen Banner zur Illustration des Arbeitsfelds „Islamismus“, Keyvisual Islamismus

HAMAS

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Ziel der HAMAS ist die Errichtung eines islamistischen Staates auf dem gesamten Gebiet „Palästinas“ – auch durch bewaffneten Kampf.

So heißt es in einem im Jahr 2017 verfassten Strategiepapier:

„Der Widerstand gegen die Besatzung mit allen Mitteln und Wegen ist ein legitimes Recht, das durch göttliche Gesetze und internationale Normen und Gesetze garantiert wird. Im Kern davon liegt der bewaffnete Widerstand (…)“.

Unter „Palästina“ versteht die HAMAS das Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan, damit auch das Territorium des Staates Israel. Westliche Staaten wie Deutschland werden von der HAMAS als Rückzugsraum betrachtet, in dem die Organisation sich darauf konzentriert, Spendengelder zu sammeln, neue Anhänger zu rekrutieren und ihre Propaganda zu verbreiten.

Seit dem Jahr 2001 werden die „Izz-al-Din al-Qassam-Brigaden“ als militärischer Flügel der HAMAS als Terrororganisation auf der sogenannten EU-Terrorliste geführt, seit dem Jahr 2003 die HAMAS insgesamt.

Das BVerwG hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile zum Verbot des „al-Aqsa e. V.“ vom 3. Dezember 2004 und zum Verbot der „Internationalen Humanitären Hilfsorganisation e. V.“ vom 18. April 2012) festgestellt, dass die HAMAS sich insgesamt gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, unabhängig davon, ob sie im Einzelfall als politische, soziale oder terroristische Struktur in Erscheinung tritt.

Strukturdaten zum Beobachtungsobjekt „HAMAS“

Gründung:

Ende 1987

Sitz:

Palästinensische Autonomiegebiete, Gazastreifen

Leitung:

Khalid Mash’al

Mitglieder/Anhänger in Deutschland:

380 (2018: 320)

Vereinsverbot gegen „al-Aqsa e. V.“:

Verbotsverfügung des Bundesministers des Innern vom 31. Juli 2002

Vereinsverbot gegen „YATIM-Kinderhilfe e. V.“:

Verbotsverfügung des Bundesministers des Innern vom 30. August 2005

Tabelle „Strukturdaten zum Beobachtungsobjekt ‚HAMAS‘“, Stand: Dezember 2019

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