Kofferübergabe zwischen zwei Männern zur Illustration des Arbeitsfelds „Geheim- und Sabotageschutz", Keyvisual Geheim- und Sabotageschutz

Geheimschutz

Bestimmte staatliche sensible Informationen dürfen nur einem kleinen Personenkreis zugänglich sein. Denn ihr Bekanntwerden könnte den Bestand, lebenswichtige Interessen oder die Sicherheit des Bundes oder eines seiner Länder gefährden. Der Geheimschutz zielt darauf ab, solche empfindlichen Informationen vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

In Deutschland werden daher bestimmte Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse als Verschlusssachen ausgewiesen, die geheim zu halten sind. Je nach Schutzbedürftigkeit werden sie mit einem Geheimhaltungsgrad als STRENG GEHEIM, GEHEIM, VS-VERTRAULICH oder VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH gekennzeichnet. Ferner besteht beispielsweise für Bundesbehörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes die Verpflichtung, weitere organisatorische und technische Vorkehrungen zum Schutz von Verschlusssachen zu treffen.

Personen, die Zugang zu Verschlusssachen ab VS-VERTRAULICH erhalten sollen oder ihn sich verschaffen können, sind nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Ziel ist es, festzustellen, ob die Personen sorgsam mit Informationen umgehen und kein Sicherheitsrisiko darstellen. Voraussetzung für eine Sicherheitsüberprüfung ist die Zustimmung der zu überprüfenden Person.

Ausgangspunkt der Überprüfung bildet eine von der betroffenen Person auszufüllende Sicherheitserklärung. Die geforderten Angaben und die Art sowie der Umfang der Überprüfungsmaßnahmen richten sich nach der Empfindlichkeit der Informationen, zu denen der Überprüfte Zugang bekommen soll oder sich verschaffen kann. Die Maßnahmen reichen von Abfragen im Bundeszentralregister und bei Sicherheitsbehörden über Internetrecherchen bis hin zur Befragung von Personen im Umfeld des zu Überprüfenden.

Im Auftrag der Behörde, die eine Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betrauen möchte, führt das BfV die Sicherheitsüberprüfung durch. Soll die Sicherheitsüberprüfung für ein Wirtschaftsunternehmen durchgeführt werden, das mit Verschlusssachen arbeitet, ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der Auftraggeber.

Gründe, die einem Einsatz in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit entgegenstehen, können sich insbesondere aus folgenden Feststellungen ergeben:

  • Zweifel an der persönlichen Zuverlässigkeit (z. B. wegen begangener Straftaten oder Drogenmissbrauchs),

  • eine besondere Gefährdung der betroffenen Person, insbesondere die Besorgnis der Erpressbarkeit, bei möglichen Anbahnungs- oder Werbungsversuchen durch ausländische Nachrichtendienste, kriminelle, extremistische oder terroristische Organisationen (z. B. bei Überschuldung, da diese ein geeigneter Ansatz ist, die betroffene Person gegen Bezahlung zu einem Geheimnisverrat zu veranlassen),

  • Zweifel am Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung (z. B. bei extremistischer Betätigung).

Die Frage, ob sich aus einem derartigen Umstand tatsächlich ein Sicherheitsrisiko ergibt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der vorgesehenen Tätigkeit zu prüfen.

Als Ergebnis seiner Überprüfungen gibt das BfV eine Empfehlung ab, ob die überprüfte Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betraut werden soll. Die abschließende Entscheidung über den Einsatz in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit trifft dann eigenverantwortlich der Auftraggeber der Sicherheitsüberprüfung.

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