Kofferübergabe zwischen zwei Männern zur Illustration des Arbeitsfelds „Geheim- und Sabotageschutz", Keyvisual Geheim- und Sabotageschutz

Geheimschutz

Bestimmte staatliche sensible Informationen dürfen nur einem kleinen Personenkreis zugänglich sein. Denn ihr Bekanntwerden könnte den Bestand, lebenswichtige Interessen oder die Sicherheit des Bundes oder eines seiner Länder gefährden. Daher werden in Deutschland gewisse Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse als Verschlusssachen ausgewiesen, die geheim zu halten sind. Je nach Schutzbedürftigkeit werden sie mit einem Geheimhaltungsgrad als STRENG GEHEIM, GEHEIM, VS-VERTRAULICH oder VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH gekennzeichnet.

Personen, die Zugang zu Verschlusssachen ab VS-VERTRAULICH erhalten sollen, sind einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen, um festzustellen, ob sie sorgsam mit diesen Informationen umgehen und kein Sicherheitsrisiko darstellen. Voraussetzung für eine Sicherheitsüberprüfung ist die Zustimmung der zu überprüfenden Person.

Die Art der Überprüfung und deren Umfang richten sich nach der Empfindlichkeit der Informationen, zu denen der Überprüfte Zugang bekommen soll. Die Maßnahmen reichen von Abfragen im Bundeszentralregister und weiteren Sicherheitsbehörden bis hin zu Sicherheitsermittlungen.

Im Auftrag der Behörde, die eine zu überprüfende Person beschäftigen möchte, führt das BfV die Sicherheitsüberprüfung durch. Soll die Sicherheitsüberprüfung für ein Wirtschaftsunternehmen durchgeführt werden, das mit Verschlusssachen arbeitet, ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Auftraggeber.

Gründe, die einem Einsatz in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit entgegen stehen, können sich insbesondere aus folgenden Feststellungen ergeben:

  • Zweifel an der persönlichen Zuverlässigkeit (z. B. wegen begangener Straftaten oder Drogenmissbrauchs),

  • eine besondere Gefährdung der betroffenen Person, insbesondere die Besorgnis der Erpressbarkeit, bei möglichen Anbahnungs- oder Werbungsversuchen durch ausländische Nachrichtendienste, kriminelle, extremistische oder terroristische Organisationen (z. B. bei Überschuldung, da diese ein geeigneter Ansatz ist, die betroffene Person gegen Bezahlung zu einem Geheimnisverrat zu veranlassen),

  • Zweifel am Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung (z. B. bei extremistischer Betätigung).

Die Frage, ob sich aus einem derartigen Umstand tatsächlich ein Sicherheitsrisiko ergibt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der vorgesehenen Tätigkeit zu prüfen.

Als Ergebnis seiner Überprüfungen gibt das BfV eine Empfehlung ab, ob die überprüfte Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betraut werden soll. Die abschließende Entscheidung über den Einsatz in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit trifft dann der Auftraggeber der Sicherheitsüberprüfung.

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