Foto einer Demonstration zum kurdischen Frühjahrsfest Newroz zur Illustration des Arbeitsfelds „Ausländerextremismus“

Ausländerextremistisch motivierte Straftaten

Im Jahr 2018 wurden 1.928 ausländerextremistisch motivierte Straftaten festgestellt (2017: 1.187), was einen Anstieg um 62,4 % bedeutet. Dieser Anstieg ist im Wesentlichen auf die bundesweiten Protestaktionen insbesondere von Anhängern der PKK gegen die türkische Militäroffensive im nordsyrischen Kanton Afrin zurückzuführen.

Unter diesen Delikten waren hauptsächlich Verstöße gegen das Vereinsgesetz (43,6 %), aber auch Sachbeschädigungen (10,9 %) sowie 355 Gewalttaten (18,4 %). Im Vergleich zu 2017 (182 Gewalttaten) haben sich die Gewalttaten beinahe verdoppelt. Während den überwiegenden Teil der Gewalttaten Körperverletzungsdelikte ausmachten (60,3 %), wurden im Berichtsjahr 2018 auch fünf Tötungsdelikte (vier versuchte und ein vollendetes) verzeichnet.

Zudem wurden 55 Delikte (2017: 71) erfasst, bei denen Tatverdächtigen angelastet wurde, eine ausländische terroristische Vereinigung zu unterstützen oder ihr anzugehören (§ 129 StGB).

Extremistische Straftaten aus dem Bereich

„ausländische Ideologie“

Gewalttaten 2017 2018
Tabelle Extremistische Straftaten aus dem Bereich „ausländische Ideologie“ 2018
Tötungsdelikte 0 1
Versuchte Tötungsdelikte 1 4
Körperverletzungen 150 214
Brandstiftungen 2 14
Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion 0 0
Landfriedensbruch 12 47
Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Luft-, Schiffs- und Straßenverkehr 2 7
Freiheitsberaubung 0 1
Raub 2 5
Erpressung 3 3
Widerstandsdelikte 10 59
gesamt 182 355
Sachbeschädigungen 112 211
Nötigung/Bedrohung 41 50
Verstöße gegen das Versammlungsgesetz 115 134
Verstöße gegen das Vereinsgesetz 459 841
Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung 71 55
Andere Straftaten 207 282
gesamt 1.005 1.573
Straftaten insgesamt 1.187 1.928

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