Durchgestrichenes Türkei-Emblem und maskierte Kämpfer vor einer PKK-Flagge zur Illustration des Arbeitsfelds „Ausländerextremismus", Keyvisual Ausländerextremismus

„Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK)

Logo der PKKVergrößernLogo der PKK

Die PKK unterliegt seit 1993 in Deutschland einem Betätigungsverbot. Ihr Anhängerpotenzial beträgt rund 14.000 Personen. Ziel der Organisation ist eine größere politische und kulturelle Eigenständigkeit der Kurden in ihren Herkunftsländern, vor allem in der Türkei. Dort und im Nordirak unterhält die PKK Guerillaeinheiten, die sogenannten Volksverteidigungskräfte (HPG).

Banner der Volksverteidigungskräfte (HPG)VergrößernBanner der Volksverteidigungskräfte (HPG)

Der PKK-Führer Abdullah Öcalan, der in der Türkei eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßt, hat anlässlich des kurdischen Neujahrsfests NEWROZ am 21. März 2015 seinen Willen bekräftigt, an dem vor über einem Jahr eingeleiteten Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK weiter festzuhalten. Er rief die PKK-Guerillakräfte auf, den Konflikt mit der türkischen Regierung beizulegen. Der Friedensprozess ist allerdings von gegenseitigem Misstrauen und hohen Forderungen geprägt (z. B. Entwaffnung der PKK-Kämpfer und Freilassung aller in der Türkei inhaftierten PKK-Anhänger).

Wie bereits bei früheren von der PKK verkündeten Waffenstillständen haben sich auch diesmal die HPG ein Recht auf Verteidigung und Vergeltung vorbehalten. Zwar sind seit Verkündung der Friedensbotschaft die – insbesondere im Jahr 2012 intensivierten – militärischen Auseinandersetzungen zwischen PKK-Kämpfern und türkischen Sicherheitskräften signifikant zurückgegangen, jedoch kam es zwischen beiden Seiten weiterhin vereinzelt zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die HPG wollen auf diese Weise vermutlich anhaltenden Einsatzwillen und Einsatzbereitschaft unter Beweis stellen.

Logo von Komalên Ciwan (Kurdische Jugend)VergrößernLogo von Komalên Ciwan (Kurdische Jugend)

Anhänger der PKK haben den Vormarsch der islamistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Nordirak und in Syrien – insbesondere auf die nordsyrische Stadt Kobanê – seit Sommer 2014 zum Anlass für zahlreiche Protestaktionen genommen. Während ein Großteil der Veranstaltungen friedlich verlief, kam es in einigen Fällen auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen sowohl mit der Polizei als auch mit Islamisten.

Zwischen PKK-Anhängern und rechtsextremistischen Türken in Deutschland existiert ein grundsätzlich hohes Aggressions- und Konfrontationspotenzial, was sich jederzeit spontan in gewalttätigen Auseinandersetzungen entladen kann.

Nach wie vor ist die PKK die schlagkräftigste ausländerextremistische Organisation in Deutschland. Sie ist in der Lage, Personen weit über den Kreis der Anhängerschaft hinaus zu mobilisieren. Ihre Kaderstrukturen ermöglichen zudem eine zügige Umsetzung neuer strategischer und taktischer Vorgaben, auch in Bezug auf eine etwaige Ausübung militanter Aktionsformen. Auch wenn in Europa weiterhin friedliche Veranstaltungen im Vordergrund stehen, bleibt die Gewalt eine Option der PKK-Ideologie. Dies wird nicht zuletzt durch die Guerilla-Rekrutierungen deutlich.

Menschen vor dem Eingang des „Internationalen Kurdischen Kulturfestival"VergrößernMenschen vor dem Eingang des „Internationalen Kurdischen Kulturfestival" Besucher vor der Bühne des Internationalen Kurdischen KulturfestivalsVergrößernBesucher vor der Bühne des „Internationalen Kurdischen Kulturfestivals"
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