Foto einer Demonstration zum kurdischen Frühjahrsfest Newroz zur Illustration des Arbeitsfelds „Ausländerextremismus“

Verbotene ausländerextremistische Organisationen

Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI gegen ausländerextremistische Organisationen im Zeitraum von Januar 1990 bis Dezember 2016

Organisation

Datum der Verbotsverfügung

Verbotsgründe

Status

„Mesopotamia Broadcast A/S“, „Roj TV A/S“

13.06.2008

Verstoß gegen den Gedanken der Völkerverständigung

Unanfechtbar

„VIKO Fernseh Produktion GmbH“

13.06.2008

Teilorganisation von „Roj TV A/S“

Unanfechtbar

„Türkische Volksbefreiungspartei/- Front“ (THKP/-C)

06.08.1998

Strafgesetzwidrigkeit und Gefährdung der inneren Sicherheit

Unanfechtbar

„Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front“ (DHKP-C)

06.08.1998

Strafgesetzwidrigkeit und Gefährdung der inneren Sicherheit, Ersatzorganisation der am 9. Februar 1983 rechtskräftig verbotenen „Revolutionären Linke“ (Devrimci Sol)

Unanfechtbar

„Kurdistan Informationsbüro“ (KIB) alias „Kurdistan Informationsbüro in Deutschland“

20.02.1995

Ersatzorganisation des rechtskräftig verbotenen „Kurdistan Komitee e. V.

Unanfechtbar

„Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK)/ „Nationale Befrei­ungsfront Kurdistans“ (ERNK) und Teilorganisationen, „Föderation der patri­otischen Arbeiter- und Kulturvereinigungen aus Kurdistan in der Bundesrepublik Deutschland e. V.“ (FEYKA-Kurdistan), „Kurdistan-Komitee e. V.

22.11.1993

Strafgesetzwidrig­keit, Gefährdung der inneren Sicherheit und öffentlichen Ordnung sowie außenpolitischer Belange Deutschlands

Unanfechtbar

Tabelle „Verbotene ausländerextremistische Organisationen“, Stand: 31. Dezember 2016

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