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Aktuelle Zahlen der „Reichsbürger und Selbstverwalter“

BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen erklärt zum Thema „Reichsbürger und Selbstverwalter“: „Die Verfassungsschutzbehörden konnten mittlerweile 16.500 Reichsbürger und Selbstverwalter identifizieren. Der erneute Zahlenanstieg belegt, dass die verstärkte Aufklärung der Reichsbürgerszene durch die Verfassungsschutzbehörden erfolgreich ist. Wir schauen genau hin und werden dies auch in Zukunft tun...“Vergrößern
  • Mit Stand vom 31. Dezember 2017 werden dem Bundesbeobachtungsobjekt „Reichsbürger und Selbstverwalter“ 16.500 Personen, davon ca. 900 Rechtsextremisten (September 2017: 15.000 Personen, 900 Rechtsextremisten) zugerechnet.

  • Die Zahlen spiegeln den jeweils aktuellen Aufklärungsstand der Sicherheits­behörden wider. Die Steigerung gegenüber September 2017 beruht erneut auf einem verbesserten Informations­aufkommen. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder haben die Bearbeitung der Reichsbürger- und Selbst­verwalter­szene mit Neueinrichtung eines Sammel-Beobachtungsobjekts auf Bundesebene seit Ende 2016 intensiviert und konnten so zahlreiche weitere Angehörige identifizieren.

  • Ein Teil des Zuwachses beruht mutmaßlich weiterhin auf Nachahmungseffekten, bei denen noch nicht gesichert ist, ob sie sich dauerhaft verfestigen. Nach Abschluss der noch andauernden Erhebungsphase ist daher auch ein Rückgang der Gesamtzahlen möglich. Für die kommenden Monate ist allerdings noch ein weiterer Anstieg des Personenpotenzials zu erwarten.

  • Die Verfassungsschutzbehörden haben bis zum Stichtag 31. Dezember 2017 bereits zu rund 600 Reichsbürgern und Selbstverwaltern Erkenntnisse an die Waffen­behörden übermittelt. Nach Kenntnisstand der Verfassungsschutzbehörden sind in der Folge rund 350 Reichsbürgern und Selbstverwaltern ihre waffen­rechtlichen Erlaubnisse entzogen worden.

  • Nichtsdestotrotz ist der Grad der Bewaffnung der Szene weiterhin hoch. Zum Stichtag 31. Dezember 2017 verfügten immer noch rund 1.100 Reichsbürger und Selbstverwalter über eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse. Grund für die weiterhin hohe Zahl an bekannten Erlaubnisinhabern ist insbesondere die fort­schreitende Aufklärung der Szene, durch die kontinuierlich neue Erlaubnis­inhaber bekannt werden.

BfV-Präsident Dr. Hans Georg Maaßen erklärt hierzu:

„Die Verfassungsschutzbehörden konnten mittlerweile 16.500 Reichsbürger und Selbstverwalter identifizieren. Der erneute Zahlenanstieg belegt, dass die verstärkte Aufklärung der Reichsbürgerszene durch die Verfassungsschutzbehörden erfolgreich ist. Wir schauen genau hin und werden dies auch in Zukunft tun. Die Zahlen können sich also durchaus weiter erhöhen. Erst die weitere Beobachtung wird zeigen, ob sich die Szene auf diesem Niveau etabliert.

Unser besonderes Augenmerk liegt auf den Rechtsextremisten und den Personen, die eine waffen­rechtliche Erlaubnis besitzen. Hier wirken wir zusammen mit den Ländern auf einen Entzug hin.“

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BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen erklärt zum Thema „Reichsbürger und Selbstverwalter“: „... Die Zahlen können sich also durchaus weiter erhöhen. Erst die weitere Beobachtung wird zeigen, ob sich die Szene auf diesem Niveau etabliert. Unser besonderes Augenmerk liegt auf den Rechtsextremisten und den Personen, die eine waffenrechtliche Erlaubnis besitzen. Hier wirken wir zusammen mit den Ländern auf einen Entzug hin.“Vergrößern
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