Gefährdungslage „Islamistischer Terrorismus“ in Deutschland
VergrößernEs besteht eine unverändert hohe Gefährdungslage für Deutschland bzw. deutscher Interessen durch den islamistischen Terrorismus.
Islamistisch-terroristische Anschläge in Deutschland sind jederzeit möglich.
Die aktuelle Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus zeigt sich auch im hohen Hinweisaufkommen des BfV. Die Zahl der Gefährdungshinweise ist im Laufe der letzten Jahre stetig angestiegen. Allein seit 2013 haben sich die unspezifischen Gefährdungshinweise verdreifacht.
Allein mit Bezug auf die Weihnachts- und Neujahrstage wurden im BfV 20 unspezifische Gefährdungshinweise bearbeitet.
Das „Hinweistelefon Islamistischer Terrorismus“ (HiT) stellt eine zunehmend wichtige Informationsquelle für den Verfassungsschutz dar. Auch hier nehmen die Kontaktaufnahmen seit 2012/2013 kontinuierlich zu und haben sich allein im letzten Jahr mit über 1.100 Kontaktaufnahmen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt.
Analog stiegen auch die vom BfV durchgeführten nachrichtendienstlichen Maßnahmen an. Diese resultieren auch in verstärkten Exekutivmaßnahmen in 2016/2017.
Der Präsident des BfV, Dr. Hans-Georg Maaßen, erklärt hierzu:
„Wir haben eine unverändert hohe Gefährdungslage in Deutschland. Deutschland ist in der Zielauswahl des IS im Laufe des Jahres 2016 deutlich höher priorisiert.
Die aktuelle Gefährdungslage spiegelt sich in hohem Hinweisaufkommen des BfV und höherer Wertigkeit der Hinweise wider. Wir sehen eine qualitative Veränderung der hier eingehenden Hinweise. Jeder Einzelfall wird genau geprüft.
Das Potenzial gewaltorientierter Islamisten in Deutschland nimmt stetig zu und wird sich auch weiter erhöhen. Schon jetzt umfasst das islamistisch-terroristische Personenpotenzial nahezu 1.600 Islamisten.“
