Markieren von diffusen Objekten mit einem Stift zur Illustration der Rubrik „Zur Sache"

Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet „Identitäre Bewegung Deutschland“

„Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, erklärte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bei einem Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.“

Sie warnen vor einer vermeintlichen Überfremdung und Islamisierung. Die „Identitäre Bewegung“ verbreitet eifrig Bedrohungsszenarien. In mehreren Bundesländern steht die Gruppe schon unter Beobachtung. Nun ist sie auch ein Fall für den Verfassungsschutz im Bund.

Berlin (dpa) – Die rechte „Identitäre Bewegung“ ist ins Visier von Verfassungsschützern des Bundes gerückt. Nach mehreren Landesämtern hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Gruppe unter Beobachtung gestellt. „Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe sich eine weitere Radikalisierung gezeigt. „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.“

Die „Identitäre Bewegung“ ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Verfassungsschützer in neun Bundesländern - Bremen, Bayern, Hessen, Berlin, Baden-Württemberg, NRW, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen - beobachten die „Identitären“ bereits. Maaßen sagte, seine Behörde habe sich bei der Entscheidung eng mit den Landesämtern abgestimmt.

„Gruppen wie die ‚Identitäre Bewegung‘ versuchen, ihre Zielgruppe da abzuholen, wo sie steht“, sagte der Verfassungsschutzchef. „Generell versuchen Extremisten, sie mit jugendgerechter Sprache anzusprechen, oftmals mit poppiger Musik.“ Das täten Islamisten ebenso wie Rechtsextremisten. „Das ist keine betuliche Werbung für die eigene Sache. Die Propaganda soll die Leute emotional ansprechen. Junge Leute sind da in besonderer Weise anfällig. Das ist gefährlich.“

Zuletzt hatte es aus mehreren Bundesländern Berichte über Kontakte der „Identitären Bewegung“ zu Politikern der AfD gegeben. Maaßen sagte, dazu habe er keine Erkenntnisse. Für den Verfassungsschutz seien mögliche Kontakte dieser Art erst ab einem bestimmten Zeitpunkt relevant. „Es kommt darauf an, ob die jeweilige Partei - in diesem Fall die AfD - durch bestimmte Personen, die extremistisch sind, ihre Zielrichtung ändert und so extremistisch wird. Ausschlaggebend ist also, ob solche Personen steuernden Einfluss auf die Partei haben.“ Dies sei nicht erkennbar.

Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur

Druckansicht

Emblem pro securitate

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366

Hinweistelefon islamistischer Terrorismus 0221/792-3366
  • Gemeinsam stark für unsere Sicherheit Details
  • Güvenliğimiz İçin Hep Beraber Daha Güçlüyüz Ayrıntılar
  • لندافع سويا وبصورة قوية عن أمننا وسلامتنا التفاصيل

Publikationen

Was KMU wissen und beachten sollten – Cloud Computing

Was KMU wissen und beachten sollten – Cloud Computing

Stand: August 2018
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutz­bericht Berlin 2017

Verfassungsschutz­bericht Berlin 2017

Stand: August 2018
Weitere Informationen
Verfassungsschutz­bericht 2017

Verfassungsschutz­bericht 2017

Stand: Juli 2018
Weitere Informationen Download
Verfassungsschutz­bericht 2017, Fakten und Tendenzen (Kurzzusammenfassung)

Verfassungsschutz­bericht 2017, Fakten und Tendenzen (Kurzzusammenfassung)

Stand: Juli 2018
Weitere Informationen Download
BfV Cyber-Brief Nr. 02/2018

BfV Cyber-Brief Nr. 02/2018

Stand: Juli 2018
Weitere Informationen Download
Wie erkenne ich Extremisten und ausländische Geheimdienstmitarbeiter in meinem Umfeld? - Wichtige Hinweise für Flüchtlinge in Deutschland

Wie erkenne ich Extremisten und ausländische Geheimdienstmitarbeiter in meinem Umfeld? - Wichtige Hinweise für Flüchtlinge in Deutschland

Stand: März 2018
Weitere Informationen Download
Niedersachsen: „Frauen im Salafismus"

Niedersachsen: „Frauen im Salafismus"

Stand: Juni 2018
Weitere Informationen
Diplomarbeit: „Der Einfluss des Sheikh ʿAbd al-ʿAzīz ibn Bāz auf die saudische und internationale Prägung des Wahhabismus“

Diplomarbeit: „Der Einfluss des Sheikh ʿAbd al-ʿAzīz ibn Bāz auf die saudische und internationale Prägung des Wahhabismus“

Stand: Februar 2018
Weitere Informationen Download
Nordrhein-Westfalen: Reichsbürger und Selbstverwalter – erkennen, einordnen, richtig handeln

Nordrhein-Westfalen: Reichsbürger und Selbstverwalter – erkennen, einordnen, richtig handeln

Stand: Oktober 2017
Weitere Informationen