Lichtstreifen vor blauem Hintergrund zur Illustration der Rubrik „Schlaglicht"

  • 29.09.2017

    Rückführungen von Terror­verdächtigen gemäß § 58a Aufenthaltsgesetz

    Beschlagnahmte Gegenstände liegen während einer Pressekonferenz der Polizei in Göttingen (Niedersachsen) neben einer IS-Flagge.

    Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) als auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) haben die Rechtmäßigkeit von Abschiebeanordnungen gemäß § 58a AufenthG bestätigt. Weitere Informationen

  • 25.08.2017

    Hintergrundinformationen zum Vereinsverbot „linksunten.indymedia“

    Rotes Verbotsschild

    Der Bundesminister des Innern hat am 25. August 2017 den linksextremistischen Verein „linksunten.indymedia“ verboten und aufgelöst. Der Verein betrieb unter der Internetadresse https://linksunten.indymedia.org die mit Abstand wichtigste linksextremistische Internetplattform im deutschsprachigen Raum. Weitere Informationen

  • 31.07.2017

    Massive Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg – Reaktionen der linksextremistischen Szene

    Schlaglicht Nr. 07/2017 „Massive Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg – Reaktionen der linksextremistischen Szene“

    Am 7./8. Juli 2017 fand in Hamburg das Treffen der Staats- und Regierungschefs der „Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Welt“ (G20) statt. Trotz des hohen Polizeiaufgebots waren insbesondere der Abend und die Nacht des 6. und 7. Juli von schwersten gewalttätigen Ausschreitungen geprägt. Weitere Informationen

  • 29.06.2017

    Die russische Angriffskampagne APT 28 – aktuelle Entwicklungen

    Schlaglicht Nr. 06/2017 „Die russische Angriffskampagne APT 28 – aktuelle Entwicklungen“

    Arbeitsschwerpunkt der Spionageabwehr: Cyberangriffskampagne APT 28Die Cyberangriffskampagne APT 28 (auch bekannt als Fancy Bear, Pawn Storm, Sed-nit, Sofacy, Tsar Team) stellt einen Arbeitsschwerpunkt der Cyberabwehr des BfV dar. Es handelt sich um eine langjährige, international angelegte... Weitere Informationen

  • 26.05.2017

    Zahl der rechtsextremistischen Musikveranstaltungen weiterhin im Aufwärtstrend

    Schlaglicht Nr. 05/2017 „Zahl der rechtsextremistischen Musikveranstaltungen weiterhin im Aufwärtstrend“

    Im Jahr 2016 stieg die Anzahl rechtsextremistischer Musikveranstaltungen – in Fortsetzung eines mehrjährigen Trends – um etwa zehn Prozent an. Dies unterstreicht, dass Musik mit rechtsextremistischen Texten insbesondere für den subkulturellen Teil des rechtsextremistischen Spektrums für... Weitere Informationen

  • 19.04.2017

    Deutsche Rechtsextremisten organisieren Musikveranstaltungen im Ausland

    Schlaglicht Nr. 04/2017 „Deutsche Rechtsextremisten organisieren Musikveranstaltungen im Ausland“

    Am 18. März 2017 fand in Frankreich ein rechtsextremistisches Konzert mit maßgeblicher deutscher Beteiligung statt. Es war unter dem Motto „Defend Europe“ von deutschen... Weitere Informationen

  • 28.03.2017

    Rechtsextremistische türkische Gruppierungen und Anhänger der PKK in Deutschland positionieren sich im Vorfeld des türkischen Verfassungs­referendums

    Schlaglicht Nr. 03/2017 „Rechtsextremistische türkische Gruppierungen und Anhänger der PKK in Deutschland positionieren sich im Vorfeld des türkischen Verfassungsreferendums“

    Am 16. April 2017 wird in der Türkei das Referendum über die Änderung der türkischen Verfassung hin zu einem Präsidialsystem mit weitreichenden Vollmachten für das Staatsoberhaupt stattfinden. In Deutschland sind rund 1,4 Millionen wahlberechtigte Türken aufgerufen, an der Abstimmung... Weitere Informationen

  • 07.02.2017

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 im NPD-Verbotsverfahren und Reaktionen der NPD

    Schlaglicht Nr. 02/2017 „Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 im NPD-Verbotsverfahren und Reaktionen der NPD“

    Am 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Antrag des Bundesrats auf Verbot der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) und ihrer Teilorganisationen zurückgewiesen. Weitere Informationen

  • 24.01.2017

    Reaktionen von Jihadisten und Rechtsextremisten auf den Anschlag in Berlin am 19. Dezember 2016

    Schlaglicht Nr. 01/2017 „Reaktionen von Jihadisten und Rechtsextremisten auf den Anschlag in Berlin am 19. Dezember 2016“, Bild 2

    Bei dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 wurden 12 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt. Der Täter, der sich nach dem Anschlag auf der Flucht befand, wurde bei einer polizeilichen Routinekontrolle am 23. Dezember 2016 in Italien erschossen. Weitere Informationen

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