Verbot der salafistischen Vereinigung „Die Wahre Religion“ (DWR) alias „LIES! Stiftung“ bestandskräftig

Die gegen das Verbot des Vereins „Die wahre Religion“ erhobenen Klagen zweier Vereinsmitglieder, darunter des Gründers des Vereins, sind am 19. Dezember 2017 zurückgenommen worden. Da der Verein selbst nicht gegen das Verbot geklagt hatte, ist die Verbots­verfügung bestandskräftig geworden. Dies geht aus der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom selben Tag hervor.

Weiterführende Links:

• Pressemitteilung Nr. 90/2017 des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.12.2017

• BfV-Meldung zum Verbot der salafistischen Vereinigung „Die Wahre Religion“ (DWR) alias „LIES! Stiftung“ durch den Bundesminister des Innern am 15. November 2016

Stand: 19.12.2017, 12:45 Uhr