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5. Potsdamer Sicherheitskonferenz: „Schattenseiten der Digitalisierung“ im Fokus

Banner zur Potsdamer Konferenz für Nationale CyberSicherheit 2017© HPI

Auf Einladung des Hasso-Plattner-Instituts für IT Engineering (HPI) nahm der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen am 4. Mai 2017 an der „Potsdamer Konferenz für Nationale CyberSicherheit“ teil.

Die insgesamt zweitägige Konferenz, zu der auch in diesem Jahr zahlreiche Experten und führende Köpfe u. a. aus dem sicherheitsbehördlichen Umfeld erschienen waren, fand in diesem Jahr bereits zum fünften Mal auf dem Campusgelände des Instituts am Griebnitzsee statt.

Am ersten Tag der Konferenz bildeten vor allem der Schutz deutscher Unternehmen und Infrastrukturen vor Gefahren im virtuellen Raum den thematischen Mittelpunkt. Gerade kritische Infrastrukturen wie Energie-, Verkehrs- und Finanzsysteme gelten im Cyberraum als potenziell besonders verwundbar.

Cyberspionage wird zunehmend aggressiver

Keynote von Dr. Hans-Georg Maaßen

BfV-Präsident <abbr title="Doktor">Dr.</abbr><nbsp/>Hans-Georg Maaßen© HPI/K. Herschelmann BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

Der BfV-Präsident, der wie z. B. auch der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Dr. Bruno Kahl zu den Keynote-Referenten des ersten Veranstaltungstages zählte, nutzte in seinem Redebeitrag die Gelegenheit, um auf die komplexen Herausforderungen für den Verfassungsschutz durch Cyberspionage und Cybersabotage hinzuweisen.

„Wir stellen eine zunehmend aggressive Cyberspionage fest“, betonte Maaßen und hob anhand von zahlreichen Beispielen (z. B. Cyberangriff auf die OSZE) auch die erfolgreiche Aufklärungsarbeit des Bundesamtes hervor.

Besorgt zeigte sich Maaßen zudem angesichts der Gefahr der Einflussnahme auf politische Willensbildungsprozesse durch ausländische Nachrichtendienste. Gezielte Desinformationskampagnen würden auch angesichts der gewachsenen Bedeutung des Internets in Wahlkämpfen das Problem einer möglichen Wahlbeeinflussung zunehmend verschärfen.

Realisierung von Desinformationskampagnen ist politische Entscheidung

Pressekonferenz mit Prof. Dr. Christoph Meinel, Dr. Hans-Georg Maaßen, Ammar Alkassar, Thomas Jarzombek und Christiane Rosenbach

Die wachsende Bedrohung durch Desinformations- und Einflussnahme-Kampagnen durch fremde Mächte war auch Thema der sich anschließenden Pressekonferenz, an der neben BfV-Präsident Dr. Maaßen auch der Leiter des HPI, Prof. Christoph Meinel, der CEO der Firma Rohde und Schwarz, Ammar Alkassar sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Digitale Agenda“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, MdB, teilnahmen.

<abbr title="Doktor">Dr.</abbr><nbsp/>Hans-Georg Maaßen (Präsident Bundesamt für Verfassungsschutz), <abbr title="Professor">Prof.</abbr><nbsp/><abbr title="Doktor">Dr.</abbr><nbsp/>Christoph Meinel (Direktor und CEO Hasso-Plattner-Institut), Holger Münch (Präsident Bundeskriminalamt) und <abbr title="Doktor">Dr.</abbr><nbsp/>Bruno Kahl (Präsident Bundesnachrichtendienst) (<abbr title="von links nach rechts">v.&#x202f;l.&#x202f;n.&#x202f;r.</abbr>)© HPI/K. Herschelmann Dr. Hans-Georg Maaßen (Präsident Bundesamt für Verfassungsschutz), Prof. Dr. Christoph Meinel (Direktor und CEO Hasso-Plattner-Institut), Holger Münch (Präsident Bundeskriminalamt) und Dr. Bruno Kahl (Präsident Bundesnachrichtendienst) (v. l. n. r.)

Auf die Frage an den BfV-Präsidenten, ob er nach dem Cyberangriff auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 und nach dem Bekanntwerden der Angriffe auf das Democratic National Committee im US-Wahlkampf des vergangenen Jahres auch in Deutschland im Vorfeld der kommenden Bundestagswahlen mit ähnlichen Störversuchen rechne, antwortete Maaßen: „Wir müssen davon ausgehen. Beim Bundestagshack 2015 sind Informationen in großem Umfang abgeflossen. […] [Wir] können uns natürlich vorstellen, dass unser Gegenüber [diese] auch auswertet und ausschlachtet daraufhin, ob sie verwertbar sind für Desinformationskampagnen. […] Ob sie es tun, ist [letztlich auch] eine politische Frage.“

In diesem Zusammenhang warb Maaßen auch noch einmal mit Nachdruck für hinreichende Kompetenzen von Sicherheitsbehörden im virtuellen Raum. Auf reges Medieninteresse stieß dabei besonders seine Forderung auch nach ‚aktiven Befugnissen‘ (Stichwort „Hackback“): „Sicherheitsbehörden müssen mit effektiven Befugnissen ausgestattet werden, auch die Nachrichtendienste. Online-Durchsuchungen oder aktive Befugnisse im Cyberraum, um Angriffe nicht nur aufzuklären oder zu verhindern, dürfen kein Tabuthema sein“, so der BfV-Präsident.

Bedeutung von Flexibilität und Zusammenarbeit bei der Cyberabwehr

Panel: Wie wird die deutsche Gesellschaft im Cyberraum geschützt?

Den Abschluss des Präsidentenbesuchs bei der Potsdamer Sicherheitskonferenz bildete seine Teilnahme an einem Panel, das unter der thematischen Überschrift „Wie wird die deutsche Gesellschaft im Cyberraum geschützt?“ stand. Mit Maaßen diskutierten hier neben Prof. Dr. Christoph Meinel und Thomas Jarzombek, MdB, auch der der stellvertretende Chefredakteur und Leiter der Hauptredaktion Aktuelles des ZDF, Elmar Theveßen, auf dem Podium.

In der Diskussionsrunde warb der BfV-Präsident abschließend noch einmal für die Expertise des Bundesamtes bei der Attribution von Cyberangriffen und bilanzierte, dass gerade bei der Cyberabwehr ein fortlaufender Anpassungsprozess und eine konzentrierte und abgestimmte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden wie im gemeinsamen Cyberabwehrzentrum der Schlüssel zum Erfolg seien.

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