DUD 2015 - Datenschutz und Datensicherheit

Vergrößern© Bundesamt für Verfassungsschutz BfV-Präsident Dr. Maaßen bei seiner Rede auf der „DUD 2015 - Datenschutz und Datensicherheit“

Am 16. Juni 2015 fand in Berlin mit der „DUD 2015 - Datenschutz und Datensicherheit“ die bekannteste Datenschutzveranstaltung Deutschlands statt. BfV-Präsident Dr. Maaßen begleitete diese Tagung mit einer Rede zum Thema "Cyber-Sicherheit: Datenschutz und nachrichtendienstliche Aufklärung".

In seinem Vortrag beleuchtete Dr. Maaßen die unterschiedlichen datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen ausländischer und deutscher Nachrichtendienste und hob zugleich die bestehenden Unterschiede in tatsächlicher, finanzieller und personeller Hinsicht hervor. Daneben ging er in seiner Rede auf die Bedeutung und Auswirkungen der Asymmetrie des Cyber-Raums ein und setzte einen weiteren Fokus auf die Dr. Maaßen die Veranstaltung zum Anlass, um klarzustellen, dass sich die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter der deutschen Nachrichtendienste an die bestehenden gesetzlichen Grenzen gebunden fühlen und Datenschutz und Sicherheit nicht im Gegensatz zueinander bewegen. In diesem Zusammenhang forderte Dr. Maaßen ein gesundes Sicherheitsmanagement, das bei einer Entscheidung über Befugnisse für Nachrichtendienste und Polizeien die jeweilige Sicherheitssituation berücksichtigt, um die Bedürfnisse der Bürger nach einem Leben in Freiheit und Sicherheit in einem Höchstmaß zu gewährleisten.

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