BKA und Nachrichtendienste warnen vor Anwerbeversuchen für Spionage und Sabotage über Soziale Medien: Gemeinsame Informationskampagne gestartet

Anwerbeversuche für Sabotage- und Spionage-Tätigkeiten erfolgen zunehmend über die Sozialen Medien. Das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) und der Bundesnachrichtendienst (BND) stellen ein erhöhtes Aufkommen an Spionage- und Sabotageaktivitäten in Deutschland und anderen Staaten fest. Urheber sind mutmaßlich russische Geheimdienste, die selbst oder über Mittelsleute die Sozialen Medien nutzen, um Menschen für Spionage und Sabotage in beziehungsweise gegen Deutschland zu rekrutieren.

Diese angeworbenen Personen werden als „Low-Level-Agenten“ oder „Wegwerf-Agenten“ bezeichnet. Sie führen Straftaten in Deutschland aus, ohne eine nachrichtendienstliche Ausbildung erhalten zu haben. Dies teilweise gegen ein geringes Entgelt und oft ohne zu wissen, wer ihre wahren Auftraggeber sind und welchem Zweck die Taten dienen. Wer sich auf derartige Kontakte und Taten einlässt, riskiert somit, in geheimdienstliche Aktivitäten wie Spionage oder Sabotage verwickelt und hierfür strafrechtlich belangt zu werden.

Die Sicherheitsbehörden weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Agententätigkeiten zu Sabotagezwecken und geheimdienstliche Agententätigkeiten Straftaten sind, die in besonders schwerem Fall mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden können.

In Deutschland werden aktuell mehrere Verdachtsfälle polizeilich bearbeitet, darunter Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, Drohnenüberflüge sowie verdächtiges Foto- und Videografieren. Die Straftaten richten sich gegen kritische Infrastruktureinrichtungen aus den Bereichen Energie, Transport und Verkehr, Logistik, Informations- und Kommunikationstechnik sowie gegen militärische Einrichtungen und die Rüstungsindustrie.

Um auf diese relativ neue Form der Anwerbung aufmerksam zu machen, hat das BKA gemeinsam mit BfV, BAMAD und BND die Kampagne „Kein Wegwerf-Agent werden!“ entwickelt. Sie klärt über dieses Phänomen auf und soll eine breite Öffentlichkeit für dieses Thema sensibilisieren. Damit verfolgt die Kampagne das Ziel, dass Social Media-Nutzerinnen und -Nutzer nicht auf Anwerbeversuche eingehen und diese stattdessen bei den Sicherheitsbehörden melden.

Informationen zur Kampagne sind unter www.bka.de/LLA zu finden.

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